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Haushalt in Illingen: Illinger Rat mit spannenden Themen

Haushalt in Illingen : Illinger Rat mit spannenden Themen

An diesem Mittwoch um 18 Uhr beginnt die Sitzung des Illinger Gemeinderates. Wichtige Themen stehen an: der Doppelhaushalt 2018/2019 mit der Illtalhalle, die Feuerwehrhäuser, die Beiträge für den Straßenausbau und die neue Grüngutsammelstelle.

 Für   Christoph Schmidt.  ist es eine Premiere als amtierender Kämmerer, für den Illinger Langzeit-Bürgermeister Dr. Armin König (CDU) eher Routine, wenn der Gemeindehaushalt im Gemeinderat diskutiert wird. Als Punkt 17 steht er auf der Tagesordnung mit vielen Themen, die - wie die Einführung  wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen - direkte Auswirkungen  für  die Bürger haben. Über den Etat hat die SZ im Vorfeld der Sitzung mit König und Schmidt gesprochen. Vom „Fluch der guten Tat“ spricht Christoph Schmidt mit Hinweis auf den Drei-Millionen-Überschuss wegen Gewerbesteuernachzahlungen im Finanzhaushalt des vergangenen Jahres und den Verzicht auf Liquiditäts-(Kassen-)Kredite in den letzten 18 Monaten. „Aufgrund der Konsolidierungs-Anstrengungen sowie durch Mittel des kommunalen Entlastungsfonds konnten die Kassenkredite sogar um 1,05 Millionen Euro zurückgeführt werden“, so Schmidt.  Der  aus dieser Situation entstandene Anstieg der Steuerkraftmeßzahl um 34 Prozent führte jedoch dazu, dass die Gemeinde für das Jahr im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs 2,6 Millionen Euro weniger Schlüsselzuweisungen erhält. In Tateinheit mit der um 302 000 Euro gestiegenen Kreisumlage  seien so alle Sparbemühungen zunichte gemacht worden, so der Verwaltungschef und sein „Rechenmeister“.

In allen sechs Ortsräten hat Christoph Schmidt den Haushalt 2018/2019 vorgestellt und er ist überall einstimmig abgesegnet worden (die SZ Berichtete). Was Grund zur Erwartung gibt, dass das Zahlenwerk auch den Gemeinderat passieren wird. Die Eckdaten in Kürze: Im Ergebnishaushalt (siehe Info) wird ein Fehlbetrag von rund 5, 2 Millionen Euro ausgewiesen. Der Finanzhaushalt ist mit 3,05 Millionen Euro in den roten Zahlen. Bei den Liquiditätskrediten liegt Illingen jetzt bei 45,5 Millionen Euro, bei den Investitionskrediten bei 12,4 Millionen Euro.

Im aktuellen Haushalt sind als dickste Batzen die Sanierung der Illtalhalle (5,3 Millionen Euro, davon 4,6 Millionen von Bund und Land), die beiden neuen Feuerwehrgerätehäuser  in Illingen und Hirzweiler (4 Millionen Euro, gefördert 2,75 Miilionen Euro), ein Feuerwehrfahrzeug für Uchtelfangen (275 000 Euro), der Bau einer Grünschnittdeponie (215 000 Euro), die Sanierung der   Ortsmitte Illingen mit der Freiflächengestaltung  (2,8 Millionen Euro,  EU- und Landesmittel), der behindertengerechte Ausbau von zehn Bushaltestellen (400 000 Euro, 90 Prozent gefördert) und Urnenwände für Welschbach, Hüttigweiler (in 2018), Illingen und Wustweiler (2019). Dazu kommen auch noch Straßensanierungen.

Woher die Gemeinde fehlendes Geld nimmt?  Verkauft werden sollen die alte Gerberschule in Illingen, das Gebäude der Sozialstation in Uchtelfangen und auf dem  Sportplatz Hirzweiler  sollen zehn Häuser entstehen.