Haushaltssituation in Illingen hat sich verbessert

Am Donnerstag im Gemeinderat Illingen : Illinger Haushaltssituation hat sich verbessert

Spannende Themen im Illinger Gemeinderat, der am Donnerstag, 18 Uhr, im Rathaus tagt: Neuigkeiten wird des zum Gerätehausbau des Löschbezirks Ost geben, der Haushalt 2019 steht zur Diskussion.

Im Vorfeld der Haushaltssitzung sprach die SZ mit Bürgermeister Armin König (CDU) und Kämmerer Christoph Schmidt. Die beiden haben gute Nachrichten: „Der Haushaltsplan weist gegenüber dem Jahr 2018 eine erhebliche Verbesserung der Jahresergebnisse aus“. Im Finanzhaushalt (siehe „Info“) werden mit einem Überschuss von rund 131 000 Euro schwarze Zahlen geschrieben, was die Illinger schon lange nicht mehr erlebt haben. Der Ergebnishaushalt ist mit zirka 1,7 Millionen Euro zwar weiter defizitär, was gegenüber 2018 immer noch eine Verbesserung von rund 3,5 Millionen Euro darstellt, so die Erläuterungen des Kämmerers. Jetzt setzen die Kommunen auch auf die Wirkung des Saarland-Paktes der Landesregierung, der die Haushalte um die Hälfte der aufgelaufenen Liquiditätskredite entlasten soll.

„Wir profitieren von sehr guten Rahmenbedingungen im Jahr 2019“, sagt Schmidt und nennt unter anderem die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen aufgrund der Normalisierung des Gewerbesteueraufkommens 2018 (zirka zwei Millionen Euro). Dazu kommt der Rückgang der Kreisumlage im Vergleich zu 2018 und eine Million Euro auf rund neun Millionen Euro. Bei den Grund- und Gewerbesteuern („wir gehören immer noch nicht zu den teuren Gemeinden im Landkreis“) wird im laufenden Jahr ebenso mit Mehreinnahmen gerechnet wie bei der Einkommensteuer, die anteilig an die Kommunen fließt.

Was die Bürger am meisten interessiert, sind die Investitionen in die Infrastruktur Illingens. Größter Batzen bleibt die Sanierung des Ortskerns, sprich die Gestaltung des Umfeldes im neuen Quartier um die Brauturmgalerie. 9,7 Millionen Euro, gefördert von EU, Bund und Land, sollen bis 2022 in Plätze, Wege und Grünanlagen fließen. Ein Dauerbrenner ist auch die weitere Sanierung der Illtalhalle (Gesamtkosten 5,7 Millionen Euro, gefördert von Bund und Land), die 2020 abgeschlossen sein soll. Mit rund 540 000 Euro beteiligt sich die Gemeinde Illingen an der Sanierung und Aufstockung des katholischen Kindergartens in Uchtelfangen (Gesamtkosten 2,4 Millionen Euro). In Illingen und Hüttigweiler werden elf Multimediatafeln (neudeutsch Whiteboards) für 42 000 Euro für die Grundschulen angeschafft, Uchtelfangen soll folgen.

Mit satten 680 000 Euro schlägt die Anschaffung einer Drehleiter zu Buche. Nur die Feuerwehren von Ottweiler und Neunkirchen verfügen noch über diese Spezialleitern, sie werden interkommunal eingesetzt. Was der Bürgermeister für ein Argument hält, die Kostenlast auch auf alle profitierenden Gemeinden zu verteilen.

400 000 Euro stehen 2019 für den barrierefreien Umbau von drei Bushaltestellen in Hüttigweiler und einer in der Illinger Kapellenstraße zur Verfügung. Straßensanierungen sind in der Kapellenstraße (1,2 Millionen Euro) und der Hüttigweiler Talstraße (600 000 Euro) vorgesehen. Hier sollen erstmals die wiederkehrenden Beiträge zur Finanzierung herangezogen werden. Was das in Zahlen für die Bürger bedeutet, steht noch nicht genau fest. Kernplan ist mit der Grundlagenermittlung befasst.

Für den Bau der beiden Feuerwehr-Gerätehäuser in Illingen und in Hirzweiler (Löschbezirk Ost) stehen Mittel im Wirtschaftsplan des Regiebetriebes Feuerwehr bereit. Im Gemeinderat wird über die Ergebnisse des Ideenwettbewerbs für das Gebäude in Hirzweiler, das an der Kirche gebaut werden soll, informiert. Vier Büros waren daran beteiligt mit dem Ziel, den denkmalpflegerichen Aspekten und den Bedürfnissen der Feuerwehr gleichermaßen gerecht zu werden.

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