Gemeinderat Illingen Ein Kanal sorgt für Ärger im Illinger Rat
Illingen · Selbst wenn im Illinger Gemeinderat Einigkeit herrscht, heftig diskutiert wird trotzdem. In der Sitzung am Mittwoch ging es unter anderem um einen Kanal auf dem ehemaligen Höllgelände.
Es gibt zwei Themen, über die im Illinger Gemeinderat in nahezu jeder Sitzung gesprochen wird: das ehemalige Höllgelände und der Grünschnitt. Zu Letzterem legte Bürgermeister Armin König (CDU) dem Rat am Montagabend die Zahl 33 vor. So oft haben sich unterschiedliche Gremien in der Vergangenheit mit der notwendigen, neuen Grünschnittstelle befasst. Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Eppelborn hat der Rat nun beschlossen, die bestehende Grünschnittanlage in Eppelborn-Humes gemeinsam umzubauen und künftig zu betreiben. „Eppelborn, wir kommen“, verkündete folglich der Bürgermeister.
In der Sache einig ist man sich prinzipiell auch, wenn es ums ehemalige Höllgelände geht. Aber dennoch sorgt das immer wieder für heftige Diskussionen. So auch am Montag, als Christian Petry (SPD) erklärte, er sei vor wenigen Tagen darüber informiert worden, dass auf dem Gelände ein Kanal verlaufe, der vor 20 Jahren von der Gemeinde angelegt, aber nicht im Grundbuch eingetragen wurde. „Hinzu kommt noch, dass der Kanal durchaus problematisch verläuft“, so Petry. Bereits 2015 seien Planer und Investoren über den Kanal informiert worden, erklärte König dazu. Ratsmitglied und Landesvorsitzender des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) Guido Jost (SPD) merkte dazu an, dass der ASB, der auf dem Gelände bauen möchte, erst kürzlich die Kanalpläne erhalten habe, und dieser Kanal quer über das Baufenster des ASB verlaufe. Es sei natürlich im Interesse der Gemeinde und aller Beteiligten, dies zu klären, betonte König, wenngleich man über die Kanalpläne schon vor Jahren informiert hätte. „Ob immer eine Kommunikation zwischen Planern und ABS erfolgt, weißt ich nicht“, so König. Gleiches Gelände, anderes Thema: Die verkehrstechnische Erschließung des Höllgeländes, mit Fördervoraussetzung für die Bezuschussung des Projektes, werde es nicht geben, sagte Jost. Zwar stehe die Gemeinde seit 2012 in Verhandlungen mit Grundstückseigentümern, die für die Erschließung notwendigen Grundstücke hätte man aber noch immer nicht erworben. Der Bürgermeister wies Jost diesbezüglich darauf hin, dass er befangen sei und sich daher nicht dazu äußern dürfe. Jedoch, versicherte König, sei die Erschließung gesichert. Über das wie und wann wollte er aber im öffentlichen Teil der Sitzung nichts weiter sagen.
Guido Jost und der ASB waren auch im späteren Verlauf der Sitzung Thema. Der Grund: Alfons Vogtel (CDU) hatte im Amtsblatt der Gemeinde das Verhalten des ASB kritisiert. „Der ASB ist nicht Eigentümer des Geländes, es liegt kein notariell beglaubigter Erbpacht- oder Mietvertrag vor. Wer ist Vertragspartner der Gemeinde für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrags? Wer ist Investor und wer finanziert das Projekt? Wer ist Planer und wer Projektsteurer?“, war in Vogtels Beitrag zu lesen. Verbunden mit der Aufforderung, es sei an der Zeit, dass „Herr Jost mal seine Hausaufgaben macht“. Das Gelände gehört der Landesgesellschaft SBB. Ein Vorwurf, den Jost nicht unkommentiert ließ. „Man könnte meinen, die Tatsache, dass die beiden Investoren nichts mit seiner Partei zu tun haben, bereite Vogtel mehr Kopfschmerzen als das Gelingen dieses Projektes“, so Jost. Vogtel habe während der elf Jahre als SHG-Geschäftsführer in seiner Heimatgemeinde nichts bewegt. Bei seinen Attacken sollte er berücksichtigen, dass der ASB-Landesvorstand nicht nur aus einer Person aus Illingen bestehe. „Die Geduld derer hat er mit seinen ständigen verbalen Entgleisungen langsam mehr als strapaziert.“ > Weiterer Bericht folgt.
