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Haushaltsplan kontrovers abgestimmt

Spiesen-Elversberg. Bereits vor einigen Wochen versammelten sich die Mitglieder der beiden Ortsräte der Gemeindebezirke Spiesen und Elversberg im Sitzungssaal des Rathauses. Damals ging es unter Vorsitz von Bürgermeister Rainer Pirrung um das Investitionsprogramm

Spiesen-Elversberg. Bereits vor einigen Wochen versammelten sich die Mitglieder der beiden Ortsräte der Gemeindebezirke Spiesen und Elversberg im Sitzungssaal des Rathauses. Damals ging es unter Vorsitz von Bürgermeister Rainer Pirrung um das Investitionsprogramm. Dieses wurde in den beiden Gremien sehr kontrovers diskutiert und fand insbesondere in Elversberg keine Zustimmung (wir berichteten). Nach der Verabschiedung im Gemeinderat basiert nun der aktuelle Haushaltsplan, der von Kämmerer Hans-Werner Matheis vorgestellt wurde, auf diesem Programm. Und wie zu erwarten war, sind insbesondere der Elversberger Ortsvorsteher Lothar Engelbreth sowie seine Ratskollegen mit dem vorgelegten Plan nicht einverstanden. "Viele Maßnahmen, die wir für sehr wichtig empfinden, wurden entweder zurückgestellt, die eingestellten Beträge wurden stark gekürzt oder die Investitionen wurden ganz aus dem Haushaltsplan gestrichen", erklärte er. Vor allem die Sanierung der Pestalozzischule, die Einrichtung eines Jugendtreffs, aber auch die Instandsetzung etlicher Straßen und Bürgersteige hatte der Elversberger Ortsrat gefordert. Engelbreth hatte schon bei der Sitzung zum Investitionsprogramm von seinem Anhörungsrecht Gebrauch gemacht und hielt mit seiner Kritik auch am Donnerstagabend nicht hinterm Berg. Ein wenig Kritik gab es von Seiten des Spieser Ortsvorstehers Thomas Thiel. Er monierte vor allem, dass erst im Mai der Haushalt des laufenden Jahres vorgelegt wurde. Dafür dankte er der Gemeinde, dass das Investitionsvolumen von 6,1 Millionen Euro einen historischen Rekord aufweise. Insbesondere, dass von der Summe etwa 35 Prozent für Schulen und Jugendeinrichtungen ausgegeben werden, deutete Thiel als wichtiges Signal für die Zukunft. In der Gemeinde Spiesen wurde die Frist der Umstellung vom kameralen auf einen doppischen Haushalt um ein Jahr verlängert, und so konnten die Ortsratsmitglieder noch einmal eine gewohnte Aufstellung in Händen halten. Für die recht späte Auflage des Planes ist laut Kämmerer insbesondere das Konjunkturpaket II verantwortlich. "Einige Gemeinden hatten ihren Haushalt schon fertig und mussten jetzt einen Nachtragshaushalt auflegen. Bei uns ging das alles in einem Plan", sagte Pirrung. Wie zu erwarten war, wurde der vorgelegte Haushaltsplan in Elversberg mehrheitlich abgelehnt. In Spiesen dagegen gab es bei drei Gegenstimmen eine Mehrheit. cim