Ortsrat Neunkirchen Grünes Licht für Haushalt und Sanierungsplan
Neunkirchen · Die Neunkircher Ortsräte sind zurzeit allerorten mit dem Neunkircher Haushalt beschäftigt. Nun galt es in der Stadt, eine Entscheidung zu treffen.
Als letzter der vier Neunkircher Ortsräte hat am Donnerstag der Ortsrat Neunkirchen unter Vorsitz von Ortsvorsteher Volker Fröhlich zunächst dem Haushaltssanierungsplan und anschließend dem Haushaltsplan samt Haushaltssatzung für 2018 zugestimmt. Mit der Innenstadt sowie den Stadtteilen Heinitz, Sinnerthal und Eschweilerhof ist der Ortsrat Neunkirchen für den größten Stadtbezirk zuständig. Entsprechend umfangreich ist die Liste der stadtteilbezogenen Maßnahmen, die Stadtkämmerer Klaus Herrmann in der Sitzung im PR-Raum des Rathauses detailliert vorstellte.
Zuvor hatte Herrmann, wie schon in den anderen Ortsräten, die Grundzüge des Etats sowie die Hintergründe und die Verpflichtung der Stadt zur Aufstellung eines Haushaltssanierungsplans erläutert. Obwohl Haushaltssanierungskommune, sei die Stadt Neunkirchen weiterhin handlungsfähig, befand der Kämmerer, „aber es ist wichtig, dass wir auch in den nächsten Jahren die Ziele einhalten.“ Gut elf Millionen Euro sind für Investitionen im Ortsratsbereich vorgesehen. Allein drei Millionen und damit mehr als ein Viertel werden im zweiten Bauabschnitt in den Bliesterrassen verbaut. Für die Umgestaltung des Bereiches Stummplatz/Lübbener Platz wird die Stadt knapp 600 000 Euro aufwenden und was dort passiert, erklärte Tiefbauabteilungsleiter Peter Städtler. „Beide Plätze sollen näher zusammenrücken“, kündigte er an und das bringt auch eine schmälere Straßendurchfahrt mit sich.
Los geht’s am Dienstag nach Ostern, nach drei Wochen soll die Maßnahme beendet sein. Nochmals 600 000 Euro braucht die Stadt zum Erwerb von bebauten Grundstücken im Zuge des Stadtumbaus West und für die Neugestaltung des Bereichs Oberer Markt/Irrgartenstraße sind knapp 800 000 Euro veranschlagt. Für den Ausbau des Beerwaldweges werden 350 000 Euro gebraucht und für die spätere Erschließung von 55 Baustellen nochmals 320 000 Euro. Etwa 530 000 Euro verschlingt der Ausbau der Falkenstraße und für die Umgestaltung von Bliesstraße und Unterer Bliesstraße sind im Etat 190 000 eingestellt. Voraussichtlicher Baubeginn wird im Sommer sein, „aber das hängt vom Bauende am Plättchesdohle ab“, stellte der Tiefbauchef klar, „denn wir wollen nicht die ganze Stadt lahm legen.“
Für den Erwerb von unbebauten Grundstücken in der Oberstadt braucht die Stadt 340 000 Euro und die Erschließung des Gewerbegebietes Sinnerthaler Weg ist mit 150 000 Euro veranschlagt. Aber es werden nicht nur Millionen in der Erde verarbeitet, die Stadt investiert auch in ihre Schul- und Vorschuleinrichtungen. 1,8 Millionen Euro sind für eine Neubaumaßnahme am Kinderhort Kleiststraße vorgesehen, knapp 800 000 Euro werden für einen Anbau an der Grundschule Steinwald verwendet und 320 000 werden an der Grundschule Bachstraße verbaut. Für Baumaßnahmen an der Kita Talstraße sind rund 90 000 Euro vorgesehen und für den Neubau der Kita Jägerstraße sind im Haushalt 200 000 Euro veranschlagt. Damit gingen die beiden Verwaltungsmitarbeiter nur auf die größten Investitionen ein, zu den örtlichen Ansätzen im Bereich des Ortsrates Neunkirchen gehören aber viele weitere Projekte, die weniger kostenintensiv sind oder im Zuge der Unterhaltungsarbeiten erledigt werden.
