Zukünftige Datenschützer
Eppelborn · Der Schutz von Daten ist verbesserungswürdig – auch in Städten und Gemeinden. Deshalb unterzeichneten jetzt zehn Bürgermeister aus der Region und das Eppelborner IT-Unternehmen Krämer ein Abkommen für kommunalen Datenschutz.
"Die Terminvereinbarung war ein Abenteuer", scherzte Michael Krämer, Geschäftsführer des Eppelborner Unternehmens IT-Krämer (IT: Informationstechnik). Trotzdem hatte er es geschafft, am Mittwoch in seinen Räumlichkeiten zehn Bürgermeister um einen Tisch zu versammeln: Armin König für Illingen, Markus Fuchs für Schiffweiler, Lutz Maurer für Quierschied, Jochen Kuttler für Wadern, Sebastian Greiber für Wadgassen, Hartwin Faust für Ensdorf, Thomas Redelberger für Heusweiler, Klauspeter Brill für Lebach, Martin Speicher für Püttlingen und Theo Staub für Namborn.
Alle waren sie erschienen, um miteinander sowie mit IT-Krämer die Kooperationsvereinbarung für das Projekt "Kommunaler Datenschutz" zu unterschreiben, bei dem über zwei Jahre hinweg ein Datenschutzkonzept entwickelt werden soll. Den Anstoß hatte Krämer gegeben: "Die Idee ist dadurch entstanden, dass ich im Alltagsgeschäft sehe, wie mit Daten umgegangen wird."
Unkompliziertes Handeln
Auch Städte und Gemeinden sammeln Informationen über ihre Einwohner - um gesetzliche Vorgaben zu erfüllen und um im Bürgerservice schnell und unkompliziert handeln zu können. Die zehn teilnehmenden Kommunen wollen den Schutz dieser Daten nun optimieren. Armin König hatte das Projekt als interkommunale Kooperation vorangetrieben. "Daten sind heute Handelsware", betonte er. Und angesichts steigender Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Datenschutz wolle man diesen nun gemeinsam zu einem Schlüsselthema machen.
11 200 Euro kostet das jede Kommune, dank einem Zuschuss vom saarländischen Innenministerium sind jedoch nur jeweils 2800 Euro aufzubringen. Durch die gemeinsame Finanzierung sei das Heranziehen weiterer Experten möglich, so Krämer: Eine Softwarefirma, ein Datenschützer- und -berater sowie ein Anwalt werden mit eingebunden. Außerdem lägen die Vorteile im praktischen Bereich, da die Datenerfassung in den Kommunen nahezu deckungsgleich abliefe und so von Einzelergebnissen alle profitierten.
Konkret sieht das Projekt vor, ein "Verfahrensverzeichnis" zu erstellen, das dokumentiert, in welchen (nicht nur digitalen) Bereichen der Datenschutz verbessert werden sollte. In Workshops werden bestimmte Themen abgehandelt und Regelungen erarbeitet, die die Kommunen dann einführen können. "Dabei ist mir wichtig, dass das Projekt praxisbezogen abläuft - das heißt, nach zwei Jahren soll vieles umgesetzt und nicht nur geredet worden sein", so Krämer. Das Datenschutzkonzept soll später auch anderen Städten und Gemeinden im Saarland zur Verfügung stehen.
