Ortsrat Wiesbach soll Wartehäuschen bekommen
Wiesbach · Kurzfristiger Antrag der SPD fand im Ortsrat einhellige Zustimmung.
Die Mitglieder des Ortsrates, die im Schankraum der Wiesbachhalle tagten, beschlossen vor Eintritt in die Tagesordnung einstimmig, dass ein weiterer Tagesordnungspunkt aufgenommen wird. Hierbei ging es um einen Antrag der SPD-Fraktion wegen der Aufstellung eines Wartehäuschens mit Sitzbank an der Bushaltestellte am Standort Ecke Hauptstraße/Grubenstraße. Bei der späteren Beratung stimmten die Mitglieder des Ortsrates dem Vorhaben einstimmig zu. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob die Aufstellung realisiert werden kann, gegebenenfalls auch weitere Warthäuschen an anderen Standorten. Was den kurzfristig vorgelegten Antrag betrifft, wünschten die Vertreter der CDU-Fraktion zukünftig eine rechtzeitige Vorlage, damit sie sich mit dem Thema im Vorfeld intensiv beschäftigen können.
Ein einstimmiges Votum erteilte das Gremium für die Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans zur Errichtung einer Garagenanlage in der Landstuhlstraße. Ohne Gegenstimme fiel auch die Entscheidung für die Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan für eine Garagenanlage zum Sportpatz. Beschlossen wurde der Abräumung von Reihen-, Rasen- und Tiefengräbern auf dem Friedhof für die Gräber, bei denen die Ruhefrist von 25 Jahren abgelaufen ist. Für das Abräumen der Grabmale, Einfassungen und Pflanzen wird den Angehörigen eine angemessene Frist eingeräumt. Sie haben Zeit vom 23. August bis 18. September, die Gräber abzuräumen. Zur Entsorgung der Grabmale werden Container auf dem Friedhof bereitgestellt. Entsprochen wurde einem Antrag der CDU-Fraktion, welche die Anlegung eines Rad-Gehweges entlang der Landstraße 141 nach Humes wünschte.
Ortsvorsteher Stefan Löw informierte die Mitglieder des Ortsrates, dass die Verwaltung dieses Anliegen dem Landesbetrieb für Straßenwesen bereits zur Prüfung vorgelegt habe. Der bereits bestehende Radweg soll ab der Einmündung Wallenborn bis Humes verlängert werden. Das Gremium bittet jetzt die Verwaltung, notwendige Maßnahmen und Anträge zur Erschließung des Radweges in die Wege zu leiten. Löw informierte über ein Musterhygienekonzept des Eigenbetriebes Freizeit und Hallen für Veranstaltungen in den gemeindeeigenen Gebäuden. Dieses soll den jeweiligen Mietern im Vorfeld ausgehändigt werden.
Derzeit sind Veranstaltungen über zwanzig Personen zusätzlich beim Ordnungsamt der Gemeinde anzumelden. Der Ortsvorsteher teilte mit, dass die für die Wiesbachhalle gewünschte Traverse nicht in das bestehende Förderprogramm zur Finanzierung der bereits geplanten Erneuerung der LED-Beleuchtung integriert werden könne, da es sich bei der Traverse um Veranstaltungstechnik handele. Dies sei nicht in den Förderrichtlinien berücksichtigt. Trotzdem suche die Verwaltung Möglichkeiten, ob dieses Vorhaben doch noch umgesetzt werden könne.
Aufgrund einer Anfrage des Ortsratsmitgliedes Dietmar Junker (SPD) bezüglich des Bergmannpfades schlug Ortsvorsteher Löw dem Gremium vor, vor einer der nächsten Ortsratssitzungen sich über den Stand der Arbeiten vor Ort zu überzeugen und im Anschluss darüber zu beraten, wie der Pfad im Hahnwald zukünftig genutzt werden kann. Harald Schorr (CDU) berichtet, dass verschiedene Behörden (Denkmalamt, Bergbauamt, Gemeinde Eppelborn) beim Ausbau beteiligt sind. Vom Denkmalamt werde derzeit geprüft, ob der Pfad als oberirdisches oder unterirdisches Denkmal eingestuft werden könne.
