Wenig Harmonie vor dem Weihnachtsessen

Eppelborn · Die „Weihnachts-Sitzungen“ der Räte zum Jahresende sind üblicherweise von Harmonie geprägt. Am Donnerstagabend hat das beim Eppelborner Gemeinderat nicht ganz geklappt.

. Der 33-köpfige Eppelborner Gemeinderat besteht aus 13 Mitgliedern der SPD , zwölf Vertretern der CDU , drei Freien Christdemokraten als Abspaltung von der CDU , drei Leuten von der AfD (Alternative für Deutschland ) und je einem Piraten und einem Grünen. Eine Mischung, die es in sich hat, und immer wieder für Überraschungen im Diskussions- und Abstimmungsverhalten sorgt. So auch diesmal bei der Jahres-Abschluss-Sitzung im Big Eppel ; von den gastronomischen Helfern wurden während der Sitzung noch die letzten Vorbereitungen fürs traditionelle gemeinsame Essen getroffen.

Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (SPD ) eröffnete die Sitzung mit einem Dank an die vielen Eppelborner Ehrenamtler, die sich in der Flüchtlings-Betreuung engagieren. Damit auch die Ratsmitglieder, unter denen sich auch Flüchtlings-Helfer befinden, ihre Anerkennung dieser Arbeit dokumentieren, wurden sie aufgefordert, die ausliegende "Lebacher Erklärung" zu unterzeichnen. Was bekanntlich auch allen anderen Bürgern möglich ist. Mit der "Lebacher Erklärung" soll mit zehn integrationspolitischen Bekenntnissen eine gemeinsame Grundlage für die Flüchtlingspolitik im Saarland geschaffen werden.

CDU-Sprecher Berthold Schmitt zeigte sich vor Eintritt in die Tagesordnung nicht einverstanden mit der Niederschrift der November-Sitzung. Er sah die Argumentation der CDU zu ihrer Ablehnung des Neubaus der Kindertagesstätte an der Grundschule Dirmingen (die SZ berichtete) nicht korrekt dokumentiert. Der Passus wurde eingearbeitet.

Unstimmigkeiten gab es auch bei der Beratung darüber, ob in der Ehrengabenordnung der Gemeinde verankert werden soll, dass Ortsvorsteher, die mindestens 20 Jahre dieses Amt ausübten, zum "Ehren-Ortsvorsteher" ernannt werden. In der Vorlagen wurden als Aspiranten auf diesen "Titel" genannt: Emil Brill (1974 bis 1999, Habach), Günter Britz (1979 bis 2004, Humes) und Richard Kleer (1984 bis 2009, Wiesbach). Während SPD-Sprecher Peter Stein die Diskussion darüber in den nichtöffentlichen Sitzungs-Teil verschieben lassen wollte (dazu ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich), beantragte CDU-Mann Schmitt die Vertagung. Die SPD fand keine Mehrheit, der neuerliche Vertagungs-Antrag der CDU anschließend auch nicht. Woraufhin CDU und Freie Christdemokraten an der Abstimmung über den Punkt nicht teilnahmen und der "Ehren-Ortsvorsteher" ohne Diskussion der Personalien damit beschlossene Sache (16 Ja-Stimmen, eine Enthaltung) ist.

< Die SZ wird über weitere Themen der Sitzung noch gesondert berichten.

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