Ortsrat drängt auf Straßensanierung
Habach · Der Habacher Rat übt Kritik am Haushaltsplan der Gemeindeverwaltung. Seine Prioritätenliste sei nicht berücksichtigt.
Im Eppelborner Gemeindebezirk Habach sind die örtlichen Ansätze im Haushaltsplan auf wenig Begeisterung gestoßen. Das erklärte Ortsvorsteher Peter Dörr (CDU) auf Nachfrage. "Wir sind in keinster Weise zufrieden mit den Ansätzen Habach betreffend, doch wenn wir dem Haushalt nicht zustimmen, sprechen wir uns auch gegen die Maßnahmen aus, die sich darin wiederfinden", erklärte Dörr. Für 2017 sieht das Investitionsprogramm in Habach keine Maßnahmen vor, im Ergebnishaushalt ist die Sanierung eines Kanalteilstücks hinter dem Bürgerhaus mit einem Eigenanteil der Gemeinde von 16 700 Euro vorgesehen. Erst 2018, sagte Dörr, sind Mittel zur Sanierung der Mittelstraße eingestellt. "Die Straße ist aber in einem so schlechten Zustand, dass wir nicht so lange warten können. Hier fordern wir die Verwaltung auf, die Maßnahme in dieses Jahr vorzuziehen", erklärte der Ortsvorsteher.
Enttäuscht seien er und seine Ratskollegen darüber, dass sich keine der Maßnahmen aus der Prioritätenliste, die der Ortsrat mit viel Engagement erarbeitet hatte, in den Haushaltsansätzen wiederfinde. Dennoch gab es am Ende ein einstimmiges Votum für den Entwurf des Haushalts. Eine Erhöhung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Plätze lehnte der Ortsrat Habach einstimmig ab. "Wir sprechen uns auch gegen die Mindestgebühr von 25 Euro für Vereine aus. Hier stellen wir uns mit der alten Abrechnung über die Quadratmeterzahl deutlich besser", sagte er.
Zustimmung gab es auch beim Neubaugebiet Zum Hettelwald. Hier soll das Verfahren eingestellt werden. Schließlich sprach sich das Gremium für den Bau eines Grillplatzes hinter dem Bürgerhaus für die Feuerwehr aus. Finanzielle Mittel kommen aus der Gemeindekasse, aber größtenteils, sagte Dörr, sei hier die Eigenleistung der Feuerwehr gefragt.
