Konstituierende Sitzung Gemeinderat Eppelborn

Konstituierende Sitzung Gemeinderat Eppelborn : Alle halten sich an die Absprache

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats Eppelborn verläuft harmonisch in 90 Minuten. Beigeordneten-Wahl bringt Mehrheit für Christian Ney, Sebastian Michel und Margit Drescher.

60 Minuten vor Beginn der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Dienstagabend um 18 Uhr im Rathaus Eppelborn gab es noch ein Gespräch hinter den Kulissen. Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset und Vertreter der im Rat vertretenen Parteien loteten ein einvernehmliches Procedere beim Besetzen der Ausschüsse aus. Beim ersten Aufruf zur Abstimmung klang noch vorsichtige Skepsis bei der die Versammlung leitenden Rathauschefin durch. Wird die Absprache halten? Doch sie konnte Sekunden später aufatmen: Einstimmig gingen Größe und vorliegendes Personaltableau der Ausschüsse durch. Kern der Übereinkunft: Die Grünen (2 Sitze), die AfD (2 Sitze) und die FDP (1 Sitz) sehen sich in Fachausschüssen vertreten, anders als es die Rechnung nach Sitzverteilung möglich gemacht hätte. Grüne und FDP sind durch übertragene Mandate der CDU mit deren sicheren Mehrheit in verschiedenen Ausschüssen vertreten. Die AfD hat in den größeren Ausschüssen jeweils ein Mitglied mit Antrag- und Rederecht benannt. Darauf hatten sich alle im Vorfeld verständigt. Nur ein Nein, nur eine Enthaltung und es hätte einen Sitzungs- und Abstimmungsmarathon nach sich gezogen.

Die Absprache hielt. Das sparte Nerven und viel Zeit. Müller-Closset hatte einleitend noch auf Ereignisse in den konstituierenden Zusammenkünften in anderen Kreiskommunen wie Schiffweiler oder Ottweiler hingewiesen. Taktische Spielchen hatten für stundenlange Beratungen gesorgt (wir berichteten).

Zunächst waren zu Sitzungsbeginn die Ratsmitglieder per Handschlag von der Bürgermeisterin verpflichtet worden. Die CDU stellt jetzt 18 Mandatsträger, die absolute Mehrheit im 33-köpfigen Rat (siehe „Info“). Die SPD hat zehn Sitze. 15 Mitglieder sind neu im Rat. Sieben Frauen sind dabei, zwei mehr als in der Legislaturperiode zuvor. Für Müller-Closset (SPD) war es die vorletzte Sitzung. Sie wird nach ihrer Wahlniederlage vom Mai Ende September vom jetzigen CDU-Fraktionsvorsitzenden und Wahlgewinner, Dr. Andreas Feld, an der Rathausspitze abgelöst.

Bei der Wahl der drei Beigeordneten machte die CDU jeweils einen Vorschlag und erhielt jeweils ein klares Mehrheitsvotum. Zum Ersten Beigeordneten wählte die Versammlung mit 26 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen Christian Ney. Als künftiger Zweiter Beigeordneter erhielt Sebastian Michel 28 Ja-Stimmen bei zwei Nein-Stimmen.

Als Dritte Beigeordnete sammelte Margit Drescher 25 Ja-Stimmen bei drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Mit Margit Drescher käme jetzt erst die dritte Frau in der Eppelborner Ratsgeschichte in das Beigeordneten-Ehrenamt, stellte Müller-Closset fest. Ney, so verkündete es Feld später in der Sitzung, wird beim Bürgermeister-Wechsel der neue Mann an der Spitze der CDU-Fraktion.

Knapp 90 Minuten dauerte das Ratstreffen, deutlich kürzer als von manchen erwartet, ja befürchtet. Stefan Löw ergriff zum Abschluss

nochmal das Wort. Für die größte Oppositionspartei im Rat bot der SPD-Mann an, die Arbeit im Rat „konstruktiv zu begleiten“. CDU-Mann Feld nahm den Ball auf und versprach „trotz der klaren Mehrheit einen offenen Dialog“.

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