Kleinere Lösung bleibt
Eppelborn · Alle Bemühungen der CDU, den Eppelborner Gemeinderat doch noch auf Kurs für die von ihr präferierte Variante des neu zu definierenden Zentralen Versorgungsbereichs (ZVB) zu bringen, scheiterten in der Sitzung am Donnerstag.
Machen wir es kurz und ersparen den Lesern dieser Zeilen den genauen Ablauf der jüngsten Sitzung des Eppelborner Gemeinderats mit geheimen Abstimmungen, einer sichtlich genervten Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset (SPD ) und dauernden Verweisen der CDU auf die Kommunalaufsicht, die derzeit klären soll, ob die September-Abstimmung des Rates zum ZVB (die SZ berichtete) rechtens ist. In Eppelborn muss man wohl Müller (wie der SPD-Sprecher Karlheinz Müller) heißen oder Schmi(d)tt (wie CDU-Frontmann Berthold Schmitt und Pirat Dieter Schmidt), um den tendenziell schwer vermittelbaren Sitzungen immer folgen zu können.
Fakt ist: Der ZVB im Zentralort Eppelborn wird nach der Variante 1 gefasst, so wie ihn die Markt & Standort-Beratungsgesellschaft im Rahmen des Einzelhandelskonzeptes vorgeschlagen hat (16 zu 15 Stimmen). Damit liefen alle Bemühungen der CDU , die sich durch die entsprechende Entscheidung des Ortsrates unterstützt sieht, ins Leere, ihre größere Lösung (östliche Erweiterung bis zum Güterbahnhof) doch noch durchzusetzen. Für die Bürgermeisterin ist die Entscheidung für Variante 1 ein gutes Signal, passe sie doch in die Anforderungen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK), das Voraussetzung sei, um in den Genuss von Fördermitteln zur Stärkung der Infrastruktur der Gemeinde zu kommen.
Bei der Diskussion um die Einrichtung von elf Krippenplätzen bei Erhaltung des Pfarrsaals im Ortsteil Humes gab es grundsätzlich eigentlich keinen Dissens zwischen den Ratsfraktionen. Das Votum war letztlich einstimmig dafür. Allerdings stritt man dann doch zwischenzeitlich wieder um Kaisers Bart. Die Verwaltungschefin wurde schließlich beauftragt, mit der Pfarrgemeinde als Gebäude-Eigentümer und dem Bistum die Details zu verhandeln. Auf der Basis dieser Gespräche kann der Gemeinderat dann das weitere Prozedere bestimmen. Die Option, die Krippenplätze im Gasthaus Spang/Ziegler, das zum Jahresende schließt, zu etablieren, wurde zwar angesprochen, scheint aber wegen hoher Umbaukosten kaum Chancen auf Verwirklichung zu haben.
Zum Thema:
Auf einen Blick Weitere Beschlüsse des Gemeinderates: Für den Solarpark Dirmingen können die Vorbereitungen weitergehen. Im Bereich des betreuten Wohnens "Am alten Kino" kann die GFA GmbH 15 Tagespflegeplätze für Senioren/Menschen mit Behinderungen einrichten und auch das Altenheim noch erweitern. Die Realsteuerhebesätze werden "angepasst", was laut Bürgermeisterin unumgänglich ist, um keine Fördermittel zu verlieren. 307 000 Euro soll die Erhöhung in den Gemeindehaushalt spülen. Die Grundsteuer A steigt von 250 auf 300 Prozentpunkte, Grundsteuer B von 330 auf 380, Gewerbesteuer von 400 auf 415 Prozentpunkte. Im Standesamtsbereich wird mit Illingen, Merchweiler und Schiffweiler zusammengearbeitet. Dabei ändert sich bei Trauungen nichts. Es können weiter beliebte Trau-Orte wie Schloss Buseck in Bubach-Calmesweiler genutzt werden. Es geht vor allem um Synergie-Effekte im administrativen Bereich. sl
