Keine Beratung über Stellplatz Herrenberg
Eppelborn · Mangels Unterlagen der Verwaltung konnte der Punkt „Einrichtung eines Stellplatzes Auf dem Herrenberg“ im Eppelborner Ortsrat nicht behandelt werden. Man will sich jetzt erst ein Bild vor Ort machen.
Zum voraussichtlich letzten Mal in diesem Jahr tagte der Ortsrat Eppelborn am Freitagabend. Traditionell versammeln sich die Ratsmitglieder zum Jahresabschluss nicht im Sitzungssaal des Rathauses, sondern suchen sich eine Örtlichkeit aus, in der nach getaner Arbeit auch ein wenig gefeiert werden kann. So hatte Ortsvorsteher Berthold Schmitt erneut in das Bistro der Gemeinschaftsschule eingeladen, neben den Ortsräten waren auch sieben Besucher der Einladung gefolgt. Die, wusste Schmitt, interessierten sich vor allem für den Tagesordnungspunkt 3: "Einrichtung eines Stellplatzes Auf dem Herrenberg", den er gerne vorzog. Doch auf eine Beratung oder gar einen Beschluss warteten die Zuschauer vergebens. Zwar erläuterte Schmitt den Sachverhalt, dass es im Wohngebiet Probleme mit zugeparkten Einfahrten gäbe, doch eine Vorlage seitens der Verwaltung sagte er, fehle dem Rat. "Wir konnten diesen Punkt nicht beraten, wir haben gar keine Unterlagen. Ich würde empfehlen, dass wir uns ein Bild vor Ort verschaffen und mit den Unterlagen von der Verwaltung dann eine Entscheidung treffen" sagte Hans Nicolay, Fraktionssprecher der CDU . Petra Schulz (CDU ) wollte vor allem wissen, ob es nur um einen Stellplatz oder um mehrere gehe. Für Johannes Schäfer (CDU ) stellt das Vorgehen ein Ärgernis dar. "Die Leute lesen im Amtsblatt, dass der Ortsrat darüber berät und machen sich die Mühe, herzukommen. Wir bekommen aber gar keine Unterlagen und müssen das Thema vertagen, weil wir keine Grundlage zur Entscheidung haben", sagte er.
Recht kurz beriet der Ortsrat anschließend über die Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs und das Einzelhandelskonzept. Die endgültige Entscheidung, erläuterte Schmitt, soll im Gemeinderat am 8. Dezember fallen. "Inzwischen gab es eine meiner Meinung nach viel zu kurze Offenlegung, ob es da Einwände gab, ist mir nicht bekannt", sagte er. Hans Nicolay forderte den Gemeinderat noch einmal auf, seine Entscheidung zu überdenken und der Empfehlung des Ortsrates nachzukommen. "Wir gehen mit diesem Beschluss der Verwaltung nicht mit", betonte er. Stephan Schorn (SPD ) ergriff für seine Fraktion das Wort: "Ich denke, das Thema wurde zur Genüge diskutiert. Wir geben keinen weiteren Kommentar mehr ab", sagte er. Mit einer Stimme für den Verwaltungsvorschlag zu sieben Gegenstimmen wurde auch in diesem Anlauf vom Ortsrat eine klare Absage an die Verwaltung erteilt.
Vertagt wurde auch die Erstellung einer Prioritätenliste für die Haushaltsjahre 2017/20. Hier, erklärte Schmitt, wurde das Anschreiben erst vergangene Woche zugestellt, die Fraktionen wollen sich erst beraten.
Bemängelt wurde von Nicolay erneut die fehlende Weihnachtsbeleuchtung in der Ortsdurchfahrt. "In den Gemeinden ringsum ist alles festlich erleuchtet, bei uns ist alles dunkel", sagte er und setzt seine Hoffnung auf Dezember 2017.
