Eppelborn. "Ich sehe kein Licht am Horizont für die Finanz-Situation der saarländischen Kommunen", blickt der Eppelborner Verwaltungschef Fitz-Hermann Lutz nicht eben optimistisch in die Zukunft. Im SZ-Gespräch im Vorfeld der Haushalts-Sitzung des Gemeinderates (Donnerstag, 18 Uhr, Sitzungssaal des Rathauses) machte der Langzeit-Bürgermeister klar, dass sich die Rahmen-Bedingungen für die Städte und Gemeinden weiter verschlechtert haben. Und so sieht es auch in Eppelborn düster aus: Im Ergebnishaushalt, der die kommunalen Einnahmen und Ausgaben abbildet, klafft ein Loch von stattlichen 4,8 Millionen Euro. "In derartigen Größenordnungen haben wir uns noch nie bewegt", bestätigt auch Kämmerer Werner Hell, 2009 lag man noch bei rund 2,6 Millionen Euro. Die Ursachen der Verschlechterung liegen, so Hell, im Rückgang der Schüsselzuweisungen (1,2 Millionen Euro weniger als im Vorjahr) und des Einkommenssteueranteils, dazu erhöhten Ausgaben für die Kreisumlage (eine halbe Millione Euro mehr), für die Kindertagesstätten und wegen des strengen Winters für die Ausbesserung von Straßenschäden. Angesichts der happigen Kreis-Umlage von mehr als 7,5 Millionen Euro erinnert sich Lutz daran, dass bei seinem Amtsantritt vor 26 Jahren 3,5 Millionen Mark, also rund 1,75 Millionen Euro, zu leisten waren. Der Eppelborner Finanzhaushalt, in dem Ein- und Auszahlungen, insbesondere die Investitionen der Gemeinde dargestellt werden, bietet ebenfalls keinen Anlass zur Freude. Weil zwischen Ein- und Auszahlungen eine Lücke von 960 000 Euro klafft, muss diese Lücke über eine entsprechende neue Darlehensaufnahme geschlossen werden. Und für die Tilgung der aufgelaufenen Kredite sind 2010 fast 950 000 Euro zu zahlen. Dennoch wird in Eppelborn weiter investiert. Hier die wichtigsten Maßnahmen in Kürze, wobei viel Geld als "Rest aus dem Vorjahr" vor allem bei der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude verbaut wird, das aus dem Konjunkturprogramm des Bundes an die Kommunen geflossen ist. Bubach-Calmesweiler: Asphaltierung Straße am Kindergarten, Sanierung Kindergarten/Sportlerheim und Grundschule. Dirmingen: Sanierung Berschweilerstraße, Alsbachdurchlass, Asphalt Im Nassenbüsch. Eppelborn: Ortskernsanierung mit den Schwerpunkten Vorplatz des Rathauses und Verbesserung der Verkehrssituation (Abzweigung Richtung Wiesbach), Sanierung der Grundschule und Bau Multifunktionsfeld. Habach: Umbau der Garage von Feuerwehr und DRK. Hierscheid: Essensraum für die Kindertagesstätte. Humes: Verbesserungen am Friedhof, Neugestaltung und Asphaltierung Hirtenbrunnen. Macherbach: Bürgerhaus, Pflastersteinrinne. Wiesbach: Anlage Urnenfeld, Sanierung L 300, Ortsdurchfahrt und Freiwillige Ganztagsschule, Ausbau Valerius-/Kirchenstraße. Die Gesamtgemeinde profitiert von der Sanierung des Rathauses und der Beschaffung von Gerät für den Bauhof.Als Eigenbetriebe außerhalb des "normalen" Haushalts sorgen auch der Abwasserzweckverband mit seinen Kanalbau-Maßnahmen und der Freizeit- und Hallenbetrieb für Verbesserungen im Ort, worauf Bauamtsleiter Bert Stürmer verweist. So gibt es in der Wiesbachhalle neue Stühle und Tische, und auch das Hellbergbad wird zur Zeit aufgemöbelt.

HintergrundDoppischer Haushalt: Als Konsequenz aus dem Beschluss der Innenministerkonferenz aus dem Jahr 2003 zur Reform des kommunalen Haushaltsrechts hat der Landtag des Saarlandes die rechtlichen Grundlagen für die doppische Haushaltsführung als umfassendste Reform des Gemeindehaushaltsrechtes seit 1974 geschaffen. Bis Ende September müssen sich alle Kommunen von der bisher üblichen Kameralistik verabschiedet haben. Eppelborn war 2008 die erste saarländische Gemeinde mit einem doppischem Doppel-Haushalt. Die Doppik soll das kommunale Vermögen besser abbilden. sl