Hoffen auf Schützenhilfe aus dem Ministerium
Eppelborn · Der Gemeinderat Eppelborn tritt zu seiner letzten Sitzung 2015 am Donnerstag, 10. Dezember, 18 Uhr, im großen Saal des Big Eppel zusammen. Es geht darin unter anderem um den Solarpark Dirmingen. Das Konzept der Verwaltung für die neue Kindertagesstätte in diesem Ortsteil segnete der Rat in der November-Sitzung mehrheitlich ab. Der in der Abstimmung mit seiner Meinung unterlegene CDU-Sprecher Berthold Schmitt fühlte sich in der SZ-Berichterstattung missverstanden. SZ-Redakteurin Solveig Lenz-Engel befragte ihn zu dem Thema.
Sie kritisierten im Gemeinderat die Kostenrechnung der Verwaltung. Was genau halten Sie für fehlerhaft?
Berthold Schmitt: Die Kostenrechnung der Verwaltung ist zumindest unvollständig, so ist die notwendige Sanierung im Trakt der bisherigen Grundschule nicht hinreichend enthalten. Eine neue Heizung ergibt keinen Sinn, wenn nicht gleichzeitig oder im zeitlichen Zusammenhang auch eine energetische Erneuerung in diesem Altbau erfolgt. In der Kostenaufstellung der Verwaltung vom 25. Juni 2015 sind dafür in einem "Baustein 3" allein 450 000 Euro vorgesehen. Dies ließ man jetzt einfach wegfallen. Des Weiteren sind keine Kosten für Unvorhergesehenes enthalten, üblich sind allgemein zehn Prozent der Gesamtkosten. Beim Vergleich Rothenberg wurden solche voll einberechnet. Dies sollte über ein Programm des Bundes/Landes mit 90 Prozent bezuschusst werden.
Wie sieht Ihre Alternative aus?
Berthold Schmitt: Unsere Alternative haben wir bei den Haushaltsberatungen im Juli vorgetragen, diese sieht vor - nachdem der Vorschlag auf dem Rothenberg mehrheitlich leider abgelehnt wurde - dass man die Kita ganz in das Erdgeschoss der bisherigen Grundschule verlegt. Sollten die Klassensäle dann für die Grundschule nicht ausreichen, könnten die Kinder der 3. und 4. Klassenstufe nach Eppelborn verlagert werden. Dort stehen genügend Klassenräume zur Verfügung. Dann wäre außerdem der Platz für die Freiwillige Ganztagsbetreuende Schule ausreichend in Dirmingen. Die Fraktionsgemeinschaft von Grüne/Pirat waren auch dieser Meinung .
Warum hat sich Ihrer Einschätzung nach der Rat mehrheitlich für den Verwaltungsvorschlag entschieden?
Berthold Schmitt: Weil man nicht zugeben will, dass man sich bei den Entscheidungen im Juni und Juli wohl geirrt hat, jedenfalls sind hier eine Menge sachfremder Einflüsse maßgeblich gewesen, zumindest bei einem Teil der Befürworter der Verwaltungsvorlage.
Was werden Sie jetzt in der Sache weiter unternehmen?
Berthold Schmitt: Wir haben Bildungsminister Ulrich Commerçon aus unserer Sicht informiert, ihm die Fakten vorgetragen und gebeten, eine mittel- und langfristige Garantieerklärung abzugeben über den Bestand der Grundschule in Dirmingen. Schließlich liegen die Zahlen der Schüler und Geburten für die kommenden sechs Jahre ja bereits fest. Auch die Flüchtlingskinder können diesen Trend nicht umkehren. Zur Information haben wir das Schreiben an den Bildungsminister auch dem Innenministerium zur Verfügung gestellt, weil dieses für die Vergabe der Mittel aus den Sonderprogrammen zuständig ist.
