1. Saarland
  2. Neunkirchen
  3. Eppelborn

Heftige Debatte über Juz Eppelborn

Heftige Debatte über Juz Eppelborn

Bei der Resolution zur Grubenwasserhaltung war sich der Eppelborner Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einig. Ganz im Gegensatz zur weiteren Vorgehensweise in Bezug auf das Jugendzentrum.

. Mit einer knappen Mehrheit im Gemeinderat tritt - wie bereits gemeldet - die neue Friedhofsgebührenordnung der Gemeinde Eppelborn bereits ab 1. Oktober in Kraft. Nach zwei Runden durch alle Ortsräte hatte sich der Gemeinderat am Donnerstagsabend nochmals mit dem Erlass beschäftigt, zeigte in der Diskussion erneut kein einheitliches Meinungsbild. "Wir müssen uns immer die Klagen der Ortsräte anhören, wenn kein Geld da ist, ihre gewünschten Maßnahmen keine Aufnahme in den Haushalt finden. Wer hier den Zusammenhang nicht sieht, verweigert Bürgern Dinge, um bestimmte Gebührenzahler zu schonen", argumentierte Dieter Schmidt, Fraktion Grüne und Piraten. Ebenfalls für eine Erhöhung sprach sich Peter Stein , SPD , aus. Er wünscht sich eine enge Kostenkontrolle, um im kommenden Jahr gegebenenfalls mit weiteren Erhöhungen zu reagieren. Gegen die Satzung sprach sich Edgar Kuhn, ebenfalls SPD , aus, da sich sein Ortsrat mit einer Enthaltung gegen die drastische Erhöhung ausgesprochen hatte. "Es kann nicht sein, dass jede Beerdigung den Schuldenstand der Bevölkerung erhöht. Wir müssten 65 Prozent Kostendeckung erreichen, haben aber nur 64 Prozent", erklärte Stefan Groß, SPD . Für Berthold Schmitt, CDU , war "inzwischen alles gesagt", sein Standpunkt lautete knapp: "Wir lehnen ab". Bevor es an die von einem Ratsmitglied geforderte geheime Abstimmung ging, erklärte Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset, SPD , dass "wer die Gebühren verursacht, diese auch bezahlen sollte". Schließlich wurde der Beschlussvorschlag mit 14 "Ja"-Stimmen zu zwölf "Nein"-Stimmen vom Rat angenommen.

Keine Diskussionen gab es um die Resolutionen zur Grubenwasserhaltung und zum Fraktionsantrag der CDU-Gemeinderatsfraktion "Für eine tolerante und weltoffene Gemeinde Eppelborn ". Die einstimmige Zustimmung zur zweiten Resolution zeigte sich nicht zuletzt in den Ausführungen, die Fachbereichsleiter Heiko Girnus (Fachbereich 4) und Leo Peter (Fachbereich 1) auf Antrag der SPD-Fraktion , über den aktuellen Stand der Maßnahmen für Flüchtlinge aufzuklären, mit in die Ratssitzung gebracht hatten (siehe "Hintergrund").

Die heftigste Diskussion des Abends entbrannte bereits vor Eintritt in die Tagesordnung. Nach der Annahme der Niederschrift sollte eigentlich über die weitere Vorgehensweise in Bezug auf das Jugendzentrum Eppelborn beraten werden. Mit dem Anspruch auf ihre Hoheit über die Tagesordnung vor Eintritt in die Sitzung stieß Bürgermeisterin Müller-Closset bei Berthold Schmitt, Fraktionsvorsitzender der CDU , auf wenig Gegenliebe. Vor allem die Tatsache, dass der Rat schon seit anderthalb Jahren über das Jugendzentrum diskutiere, als auch Zweifel, dass bis zur nächsten Sitzung im Oktober vorschlagreife Projekte vorgelegt werden können, sollten den Rat veranlassen, über diesen Punkt zu beraten.

Müller-Closset beharrte auf ihrem Standpunkt und nahm den Punkt von der Tagesordnung.

Zum Thema:

HintergrundZum Stand 17. September leben in der Gemeinde Eppelborn 110 Flüchtlinge . Insgesamt hat die Gemeinde in den vergangenen Monaten Wohnraum für 141 Syrer, vier Menschen aus Eritrea sowie zwei Personen aus Afghanistan zur Verfügung gestellt. Mit 40 Flüchtlingen hat Dirmingen den höchsten Anteil, gefolgt von Eppelborn (34 Flüchtlinge ). Untergebracht sind die Menschen in gemeindeeigenem (29 Plätze), von der Gemeinde angemietetem (29 Plätze) sowie privatem (89 Plätze) Wohnraum. cim