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Gute Erfahrungen mit interkommunaler Zusammenarbeit

Gute Erfahrungen mit interkommunaler Zusammenarbeit

Bei der Gemeinde Eppelborn sind bereits zahlreiche Kooperationen vereinbart worden, teils auch über Kreisgrenzen hinweg. Infrage kommen dafür vor allem interne Verwaltungsaufgaben, die nicht die Bürger betreffen.

. In Sachen interkommunale Zusammenarbeit hat Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset seit ihrem Amtsantritt bereits mehrere Kooperationen initiiert. So heißt es jetzt in einer Pressemitteilung der Gemeinde. Im Jahr 2004 wurde Professor Hesse von der saarländischen Landesregierung beauftragt, die Verwaltungsstrukturen im Saarland zu überprüfen. In seinem "Hesse-Gutachten" sind neben Vorschlägen zur Neugliederung der Gemeinden und Landkreise im Saarland auch konkrete Vorschläge zu möglichen Zusammenarbeiten von Kommunen präsentiert worden.

Das saarländische Innenministerium unterstützt durch die Einrichtung einer Stabsstelle sowie mit speziellen Bedarfszuweisungen die interkommunalen Bemühungen der Städte und Gemeinden. In dem nun vorgestellten Gutachten von Professor Junkernheinrich zu den kommunalen Finanzen werden wiederum verstärkt interkommunale Zusammenarbeiten gefordert mit dem Ziel, die Finanzlage der Städte und Gemeinden zu entlasten. Bei der Gemeinde Eppelborn sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Kooperationen vereinbart worden. Hierbei wurden teilweise über Kreisgrenzen hinaus Zusammenarbeiten begründet.

Von Abfall bis Verkehr

Beispiele hierfür sind der Entsorgungsbereich (Abfall und Abwasser), der Versorgungsbereich (Energiebeschaffung), die Verkehrsüberwachung, die Personalabrechnung und so weiter. So heißt es in der Mitteilung. Bei der Prüfung von interkommunalen Maßnahmen handelt es sich um einen fortlaufenden Prozess. Wichtig sind der Verwaltungschefin bei der Prüfung von Interkommunalen Zusammenarbeiten neben der Effektivität insbesondere auch die Bedürfnisse der Eppelborner Einwohner. So sollten schwerpunktmäßig in den nicht bürgerorientierten Bereichen Kooperationen geprüft werden. Hierzu gehören unter anderem Aufgabengebiete wie die Personalabrechnung, die Verwaltungsvollstreckung, das Prüfungswesen, Bauplanung.

Bürgerservice nicht auslagern

Andererseits sollten wichtige Leistungen für die Eppelborner Einwohner nicht auf auswärtige Stellen verlagert werden, die nur schwer erreichbar sind.

Zudem sind auch technische und rechtliche Vorgaben bei Interkommunalen Zusammenarbeiten zu beachten. Beispielsweise sind aus steuerrechtlichen Gründen Kooperationen von Bauhöfen nur bedingt möglich, wie es weiter heißt. Andererseits müssen aber bei Änderungen von rechtlichen Vorgaben auch bestehende Kooperationen auf den Prüfstand gestellt werden. Dies hat beispielsweise dazu geführt, dass die Gemeinde Eppelborn nach Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens die Mitgliedschaft in einem Interkommunalen Prüfungszweckverband gekündigt hat. Wie es abschließend heißt, hatte die Bürgermeisterin Zusammenarbeit bei der papierlosen Zustellung von Gemeinderatsvorlagen vorgeschlagen. Dies sei aber am Votum des Gemeinderates gescheitert.