Gemeinderat Viel abzustimmen – aber alles in Harmonie

Eppelborn · Im Gemeinderat Eppelborn ging das Jahr (fast) einstimmig zu Ende. Themen waren unter anderem die Grünschnittanlage und der Pfarrsaal.

Die letzte Gemeinderatssitzung in Eppelborn in diesem Jahr im Sitzungssaal des Rathauses verlief sehr harmonisch. Zu den einzelnen Programmpunkten lieferten alle im Rat vertretenen Parteien gute Beiträge und stellten damit eine konstruktive Mitarbeit unter Beweis.

Begonnen hat die Sitzung am donnerstag mit der Bestellung eines ehrenamtlichen Integrationsbeauftragten der Gemeinde. In dieser Funktion ist seit September 2015 der Diakon Hugo Naumann tätig. Sein großes Engagement wurde seitens der Verwaltung und der Parteienvertreter gewürdigt; alle stimmten für eine weitere Amtszeit für die nächsten zwei Jahre.

Einstimmig auch die Abstimmung über die Vereinbarung mit der Katholischen KiTa gGmbH Saarland über den Betrieb des katholischen Kindergarten „Maria Himmelfahrt“ in Humes sowie über die Gewährung eines Zuschusses der Gemeinde Eppelborn zur Finanzierung dieser vorschulischen Einrichtung. In diesem Zusammenhang beschäftigte sich das Gremium auch mit der Nutzung der Räumlichkeiten im Gebäudekomplex Pfarrsaal Humes/Kindergarten Humes durch die Katholische KiTa gGmbH Saarland. Christian Ney, CDU-Fraktionssprecher, betonte, dass großer Bedarf an solchen Einrichtungen bestehe und seine Partei deshalb dieser Vereinbarung zustimmen werde. SPD-Sprecher Michael Polotzek unterstützte dieses Ansinnen.

Die Gemeinde hat seit über einem Jahr krankheitsbedingt keinen Jugendpfleger. Mittels einer Vereinbarung mit der idee.on gGmbH, die auch in der Ganztagsbetreuung tätig ist, könnte vorübergehend Abhilfe geschaffen werden. Die angestrebte Kooperation hätte den Vorteil, dass die personelle Besetzung aus einem großen Personalpool des Trägers erfolgen würde. Die Gemeinde hätte die Gewähr, dass die Arbeit des Kinder- und Jugendbüros kontinuierlich fortgeführt werden könnte bis zur Genesung des erkrankten Angestellten. Bürgermeister Andreas Feld informierte: „Die Personalkosten des Jugendpflegers werden zu 50 Prozent vom Landkreis Neunkirchen übernommen. Der Landkreis hat bereits seine Zustimmung zum Einbezug eines freien Trägers gegeben und wird sich auch weiterhin an den Kosten mit 50 Prozent beteiligen.“ Ney und Polotzek begrüßten die Initiative, die Stelle wieder zu besetzen. Matthias Meiser von den Grünen sprach von „einer sehr guten Brückenlösung“.

Beim Tagesordnungspunkt 3b wurde der Vorstand der Stiftung Kulturgut Gemeinde Eppelborn bestellt. Zuständig sind Marie-Elisabeth Weber und Peter Dörr als Stellvertreter. Bei der Erklärung der Gemeinde zur Teilnahme am Saarlandpakt sprach die CDU-Fraktion von einem Meilenstein, der den Gemeinden bei der Entschuldung helfen kann, wobei der AfD-Vertreter Peter Groß den Pakt für „nicht zielführend“ hielt. Die Abstimmung erfolgte nicht einstimmig, sondern mit zwei Nein-Stimmen.

Wiederum einstimmig die Zustimmung zur Nutzung- und Entgeltordnung für den Pfarrsaal Humes, die analog wie bei den anderen Hallen der Gemeinde angewendet werden soll. Einstimmig auch der Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes „Wohnbebauung im Umfeld der evangelischen Kirche Dirmingen.“ Der Antrag hatte die evangelische Kirchengemeinde eingebracht, die auch die Kosten für das Planverfahren übernehmen wird. Der Bürgermeister informierte über den Forstwirtschaftsplan 2020. Er schilderte die Situation des Waldes und sprach von 38 000 Festmetern Holz, das im gesamten Saarland kaputt und teilweise vom Borkenkäfer befallen ist. Die besorgniserregenden Zahlen veranlassen den Bürgermeister im ersten Quartal 2020 eine Gemeinderatssitzung in der Forstarbeitsschule durchzuführen und es den Gemeinderatsmitgliedern bei dieser Gelegenheit zu ermöglichen, sich von den Schäden vor Ort ein Bild zu machen.

Parallel dazu wird es einen Aufruf an die Bevölkerung geben, mitzuhelfen, betroffenen Flächen wieder aufzuforsten. Der Verwaltungsvorlage wurde einstimmig für den Abbruch eines Gebäudes in der Rathausstraße (neben dem Hotel Eppelborner Hof) zur Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes zugestimmt. Viel diskutiert wurde über die Grüngutsammelanlage „Wackenberg“ im Eppelborner Ortsteil Humes, die zukünftig nur noch als Sammelstelle für Grünschnitt der Einwohner der Gemeinde Eppelborn und Illingen genutzt werden darf. Damit verbunden ist natürlich eine stark frequentierte Zufahrtsstraße. Ortsvorsteher Karl Barrois (Humes) sprach in dem Zusammenhang von „einer großen Problematik“. Für Ney ist es unverständlich, dass eine funktionierende Anlage jetzt nur noch als Sammelstelle dienen soll.

Edgar Kuhn, der ehemalige Ortsvorsteher von Humes, drängte darauf, dass ein Gehweg an der Strecke eingerichtet wird, „damit die Naherholung für die Einwohner einigermaßen gewährleistet ist, wenn wir schon den Schwerlastverkehr hinnehmen müssen“.

Feld sprach von „keiner guten Entwicklung“. Rechtlich habe man allerdings keine Handhabe. „Wir müssen der Maßnahme zustimmen. Wir haben keine Alternative.“

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