Ortsrat Bubach-Calmesweiler Friedhofsgebühren beschäftigten Bubacher Ortsrat
Bubach-Calmesweiler · Auch der Ortsrat des Eppelborner Gemeindebezirks Bubach-Calmesweiler hatte in seiner Sitzung am Dienstagabend über die Beschlussfassung zum Erlass einer neuen Friedhofsgebührenordnung zu beraten. „Wir können hier im Ortsrat nur beraten und unsere Meinung äußern, entschieden und beschlossen wird über die Änderung im Gemeinderat“, erläuterte Ortsvorsteher Werner Michel, CDU.
Auf der einen Seite, so rief er bei seinen Ortsratskollegen in Erinnerung, habe der Gemeinderat die Steuererhöhungen im Bereich der Grundsteuer mehrheitlich abgelehnt, auf der anderen Seite müssten die Investitionen für die Ortsteile gesichert werden. Ein Kompromiss, so betonte er, wäre wünschenswert. Schon einmal, erklärte Michel, gab es von Seiten des Ortsrates Bubach-Calmesweiler den Wunsch, die Gebühren für den Friedhof jährlich moderat anzupassen, statt sie auf einen Schlag so deutlich zu erhöhen. Vor allem die Tiefengräber, aber auch die Einzelrasengräber seien, so Michel, am stärksten von einer Gebührenerhöhung betroffen. Notwendig macht diese Erhöhung, so ist es aus den Unterlagen, die den Ortsratsmitgliedern vorgelegt wurden, zu entnehmen, die Vorgabe, einen Deckungsgrad von 70 Prozent der Kosten im Friedhofswesen zu erreichen.
„Wir haben heute erneut die gleiche Diskussion wie vor zwei Jahren“, merkte Sebastian Michel, CDU, nach längerer Diskussion zur Gebührensituation an. Schon damals, als die Gebührenordnung beraten wurde, gab es vom Ortsrat den Wunsch der moderaten jährlichen Anpassung. Schließlich einigten sich die Mitglieder darauf, diese Forderung erneut an die Verwaltung zu stellen und lehnten die vorgelegte neue Gebührenordnung ab.
Einstimmig angenommen wurde dagegen die von Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset vorgelegte Resolution zum Erhalt des Polizeipostens Eppelborn. In diesem Zusammenhang informierte Ortsratsmitglied Dieter Erbel, CDU, Leiter des Kriminaldauerdienstes, über die angespannte Lage bei der Personalisierung der Polizei. Zudem, betonte er, gehe es ihm deutlich stärker um die Kriminalitätsbekämpfung statt um die Kriminalitätsverwaltung. Dennoch schloss sich auch Erbel den Forderungen der Verwaltungschefin an. Werner Michel schließlich ergänzte die Resolution dahingehend, dass im benachbarten Illingen die Polizeiinspektion zukünftig auch in der Nacht besetzt sein sollte, um so den Bürgern ein größeres Gefühl der Sicherheit zu geben.
Schließlich war es noch an den Ortsratsmitgliedern, neue Schöffen zu benennen. Für Bubach-Calmesweiler stehen Winfried Riehm, Christoph Braun und Gerhard Klein auf der Liste.
