Fraktionen fordern mehr Geld für Sanierung
Eppelborn · Der Eppelborner Haushalt weist ein Defizit von drei Millionen Euro auf. CDU und SPD im Ortsrat sehen aber Bedarf für höhere Investitionen im Ortskern.
Es sei vielleicht nicht das Buch der Bücher, doch könne der Haushalt zweifelsohne als das wichtigste Buch der Gemeinde bezeichnet werden, erklärte Eppelborns Ortsvorsteher Berthold Schmitt (CDU) zu Beginn der Ortsratssitzung am Donnerstagabend. Nach der letzten Sitzung, die, wie Schmitt sagte, ziemlich Wellen geschlagen hatte, hoffte er mit seinen Ratskollegen am Donnerstag auf einen friedlichen Verlauf. Dieser schien sich zunächst auch abzuzeichnen, in Sachen Haushalt gab es kaum Diskussionsbedarf, die Änderungswünsche wurden vom Gremium einstimmig beschlossen.
Vorab gab Schmitt einen Einblick in den gesamten Haushalt der Gemeinde, der für das Jahr 2017 ein strukturelles Defizit von rund drei Millionen Euro aufweist. Zwar, erklärte er, sei die Kreisumlage leicht zurückgegangen, doch stiegen die Personalausgaben, die Schlüsselzuweisungen seien deutlich zurückgegangen. Lichtblick seien hier die gestiegenen Steuereinnahmen, die der vom Gemeinderat beschlossenen Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer geschuldet seien. "Das gesamte Defizit der Gemeinde, das auf 23 Millionen Euro angewachsen ist, ist eine erschreckende Zahl. Ich glaube nicht, dass diese Summe aus eigener Kraft zurückzuführen ist, auch nicht durch eisernes Sparen", erklärte Schmitt. Für den Gemeindebezirk Eppelborn finden sich im Investitionsprogramm 200 000 Euro für den Ankauf von bebauten Grundstücken zur Ortskernsanierung. Diesen Ansatz sehen sowohl Hans Nicolay, Fraktionssprecher der CDU, wie auch Karl-Heinz Schmitt (SPD) deutlich zu gering, beide fordern, die Summe von 500 000 Euro im Haushalt einzustellen. Neben der Summe von 40 000 Euro für den Grunderwerb des Hauses Kirchplatz 6 kommt auch ein Ansatz in Höhe von 48 100 Euro zum Umbau des Gebäudes hinzu. Beide Maßnahmen werden durch Förderungen in Höhe von 30 000 Euro für den Erwerb und weiteren rund 30 000 Euro für den Umbau bezuschusst.
Einen Blick auf die Prioritätenliste konnten auch die Ortsratsmitglieder in Eppelborn nicht lassen. Sie vermissen den behindertengerechten Ausbau des Marktplatzes sowie die öffentliche Toilettenanlage wie im ISEK gefordert. Keine Diskussion gab es bei der Aktualisierung der Nutzungsentgelte im Bereich öffentliche Plätze.
Schließlich blieb am Ende der Sitzung dann doch eine erneute Diskussion um den Aldi-Standort, prägendes Thema in Eppelborn, nicht aus. Schmitt und Nicolay hatten eine Anfrage an die Bürgermeisterin gestellt. Während auf die erste Frage, ob Aldi am Standort ehemaliger Penny nun doch nicht investieren würde, mit einem: "Das ist zutreffend" beantwortet wurde, gab es bei der zweiten Frage, die sich um die Gerüchte, dass Aldi am aktuellen Standort Big Eppel erweitern werde, keine klare Aussage, wie Schmitt erläuterte. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Verwaltung nicht eingebunden ist bei der laufenden Planung und Prüfung. Schließlich sind die Straße und Grundstücke hinter dem Big Eppel im Gemeindeeigentum", sagte er. Stephan Schorn (SPD) argumentierte, dass Aldi vielleicht aktuell tatsächlich für sich rechne. Zusammen fasste der Ortsrat den Entschluss, dass, sobald es eine Antwort gäbe, der Ortsrat erneut schriftlich von der Verwaltung zu informieren sei. "Wenn wir den Discounter halten wollen, müssen wir ihm eine Fläche geben. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass er weggeht", sagte der Ortsvorsteher abschließend.
