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Vorschläge der Bürger
Eppelborns Bürger gestalten Haushalt für 2018/2019 mit

Eppelborn. Die Eppelborner Bürger sind aufgerufen, sich an der Aufstellung des Gemeindehaushalts für die Jahre 2018/2019 zu beteiligen.

() Die Gemeinde Eppelborn wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2018 ihren Haushaltsplan für die Jahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt) aufstellen.


Der Haushaltsplan enthält im finanzwirksamen Teil alle Ein- und Auszahlungen der Gemeinde. Hierbei wird zwischen Zahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und einmaligen Investitionen unterschieden.

Da bei der Gemeinde Eppelborn seit über zehn Jahren die Einnahmen nicht mehr zur Finanzierung der laufenden Ausgaben ausreichen und hierzu Kassenkredite aufzunehmen sind, ist Eppelborn wie fast alle saarländischen Kommunen zur strikten Haushaltssanierung verpflichtet. Dies führt dazu, dass bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit nur sehr wenige Möglichkeiten bestehen, zusätzliche Auszahlungen, für die es keine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung gibt, einzuplanen.



Die einmaligen Investitionen, die im Haushaltsjahr eingeplant sind, werden überwiegend durch Zuschüsse und Darlehen finanziert. Daraus ergibt sich, dass die Gemeinde insbesondere in den Bereichen Investitionen durchführt, für die es Zuschussprogramme des Bundes und des Landes gibt, mit denen bis zu 90 Prozent der Ausgaben finanziert werden.

Für den verbleibenden Eigenanteil der Gemeinde müssen Investitionsdarlehen aufgenommen werden. Der Höchstbetrag der Darlehen wird von der Kommunalaufsicht unter Berücksichtigung der jeweiligen kommunalen Verschuldung festgelegt. Vorgeschlagen werden die Investitionen von den politischen Gremien der Gemeinde (Ortsräte und Gemeinderat) sowie von der Verwaltung nach ihrer Dringlichkeit.

Vom Gemeinderat Eppelborn wird gewünscht, dass auch die Bürger Investitionsmaßnahmen vorschlagen können. Die eingehenden Vorschläge (mit einem entsprechenden Formular aus dem Rathaus) werden den betroffenen Ortsräten zur Stellungnahme zugesandt und gegebenenfalls zur Haushaltsplanung angemeldet. Nach Möglichkeit sollte bei den Bürgervorschlägen auch mitgeteilt werden, welche Folgekosten mit der Maßnahme verbunden sind und wie die Investition finanziert werden kann. Weiterhin ist der Gemeinderat an Einsparvorschlägen im laufenden Verwaltungsbereich interessiert.

Das Formular steht auch auf der Internetseite der Gemeinde Eppelborn www.eppelborn.de zur Verfügung.