Haushalt Eppelborner Finanzen erholen sich
Eppelborn · Der Nachtragshaushalt der Kommune für das Jahr 2019 ist beeinflusst von den Aufwendungen für Hochwasserschäden.
Als der Eppelborner Doppelhaushalt 2018/2019 Ende Juni vergangenen Jahres vom Gemeinderat nach heftigen Diskussionen verabschiedet wurde, war schon klar, dass es recht bald einen Nachtragshaushalt geben müsse. Grund: der Batzen von rund 1,2 Millionen Euro zur Regulierung der kurz vorher aufgetretenen Überflutungsschäden an gemeindeeigenen Gebäuden und Einrichtungen. Diese unerwarteten Investitionen, nur unzureichend abgedeckt durch einen Landeszuschuss von zirka 370 000 Euro, mussten in der Finanzplanung berücksichtigt werden. Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset und Kämmerer Werner Hell, unterstützt vom Bauamts-Vertreter Peter Lutz, stellten den Nachtragshaushalt der Presse vor. Er wird am kommenden Donnerstag, 11. April, 18 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses öffentlich diskutiert und nach seiner Verabschiedung der Kommunalaufsicht zur Genehmigung vorgelegt. Der Doppelhaushalt 2018/2019 war im Dezember 2018 genehmigt worden, der Zuwendungsbescheid aus dem Innenministerium für die Hochwasser-Schäden traf erst einen Tag vor Weihnachten in Eppelborn ein. „Beim Hochwasser 2016 war der Landesanteil an den Kosten noch deutlich höher“, erklärt die Verwaltungschefin.
Wegen günstiger Rahmenbedingungen, von denen auch die anderen Kommunen im Kreis Neunkirchen profitiert haben, zeigen sich für das Haushaltsjahr 2019 deutliche Verbesserungen. Statt des prognostizierten Fehlbetrags von rund 2,3 Millionen Euro im Ergebnishaushalt, schlagen nun nur noch rund 210 000 Euro negativ zu Buche. Was sowohl einem satten Plus bei den Erträgen, also auch einer Minderung von Aufwendungen zu verdanken ist. Auch im Finanzhaushalt, der auch die Investitionen abbildet, wurde aus einem Manko von rund 720 000 Euro ein Plus von fast 310 000 Euro, das zur weiter erforderlichen Sanierung des Haushaltes verwendet wird. Die Investitionen, die auf 1,7 Millionen Euro veranschlagt worden waren, erhöhen sich „dank“ der Kosten für die Beseitigung der Überschwemmungsschäden auf zirka 2,1 Millionen Euro.
Zu den Haushaltsverbesserungen trugen bei die Reduzierung der Kreisumlage um fast 1,2 Millionen Euro, die Erhöhung des Schlüsselzuweisungen um 820 000 Euro und das Plus beim Einkommensteueranteil und der Gewerbesteuer um rund 245 000 Euro bei. Die Personalausgaben erhöhten sich aber um rund 260 000 Euro auf fast 8,4 Millionen Euro.
Als wesentliche Änderungen bei den Maßnahmen, die im laufenden Jahr noch angepackt werden sollen, nennt die Verwaltung: 480 000 Euro für die Unwetterschäden, unter anderem am Sportplatz Eppelborn (130 000 Euro), 245 000 Euro werden in die Nachfinanzierung von Schäden des Unwetters im Jahr 2016 gesteckt, so sei, wie Ingenieur Peter Lutz erklärt, im Bereich Pfaffenteichbach ein Hang ins Rutschen gekommen. Einen Böschungsrutsch gab es auch in der Thalexweilerstraße in Dirmingen, hier soll eine Viertel Million Euro gebraucht werden, um die Schäden, für die möglicherweise ein alter Stollen verantwortlich ist, zu beseitigen. 113 000 Euro, voll gefördert durch das Programm Aktive Stadt- und Ortszentren, kommen der Ortskernsanierung zu Gute. Hier geht es um den Grunderwerb, um vom Big Eppel einen Zugang zum Marktplatz zu schaffen. Darüber hat der Gemeinderat in seiner April-Sitzung auch noch zu befinden. 70 000 Euro (Gemeindeanteil 27 500 Euro) werden ins Bauernhaus Habach investiert, hier geht es darum, die alte Bausubstanz zu sichern, damit der museale Veranstaltungsort wieder geöffnet werden kann.
Für eine Menge Arbeit sorgen in den Verwaltungen auch die Kommunalinvestionsprogramme des Bundes zur sozialen Daseinsvorsorge, über die eine 90-prozentige Förderung zu erhalten ist. Im Nachtragshaushalt spiegelt sich der Mittelfluss wider, das Anrechnungsende steht bevor.
