An den Kleinsten soll nicht gespart werden
Eppelborn · Die zahlreichen Besucher der Eppelborner Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend gingen zufrieden nach Hause: Der Rat votierte einstimmig für zehn neue Krippenplätze in Humes und vier zusätzliche Krippenplätze in Dirmingen. Viele Themen waren zu beackern.
. Wenn es um Themen geht, die im Zusammenhang mit Kinderbetreuung stehen, sind Ratssitzungen üblicherweise gut besucht. So auch in Eppelborn, wo es wieder einmal - auf Antrag der CDU-Fraktion mit ihrem Sprecher Berthold Schmitt - um die Kindergärten ging. Im Fokus dabei die Krippenplätze für die Jüngsten. Bürgermeistern Birgit Müller-Closset (SPD), wohl wissend um die Brisanz, hatte eine umfängliche Dokumentation der bisherigen Abläufe vorbereitet, wobei es letztendlich am Donnerstag im Kern darum ging, welche Eppelborner Einrichtung den Zuschlag für die zehn vom Land bezuschussten Plätze erhält. Zur Erinnerung: 93 genehmigte Krippenplätze (89 davon belegt) gibt es in der Gemeinde. Wie Müller-Closset ausführte, geht das Kreisjugendamt in seinem Vorschul-Entwicklungsplan von einem Maximal-Bedarf von 105 (plus 12) Plätzen aus, während die Eppelborner Verwaltung angesichts der Geburtenzahlen 103 (plus 10) als ausreichend ansieht. Aus dem Zuschuss-Topf des Landes habe der Kreis zehn Plätze für Eppelborn vorgesehen.
Ebenso weit wie die Bürgermeisterin holte Berthold Schmitt aus, der darauf verwies, dass die Planungen für einen neuen Kindergarten in Humes schon deutlich weiter fortgeschritten seien als in Dirmingen, wo sogar wieder die Standort-Diskussion aufflackere. Deswegen dürfte Humes nicht "abgestraft" werden. Sein Vorschlag: Zehn Plätze nach Humes, um dort ein attraktives Paket für die Eltern anbieten zu können, und vier nach Dirmingen, wo es nur sechs Plätze gibt. Damit wäre auch dort eine 10er-Krippen-Gruppe komplett. Eine Idee, der sich auch die übrigen Rats-Fraktionen nicht verweigerten. SPD-Fraktionssprecher Karlheinz Müller gab ebenso sein Okay wie der Humeser Ortsvorsteher und Genosse Edgar Kuhn, der sich auch für die Dirminger freute. Der immer wieder gerne zuspitzende Dieter Schmidt (Piraten/Grüne) meinte: "Damit wird ein Bürgerkrieg vermieden." Zustimmung auch von Christof Johänntgen (AfD) und Werner Michel (Freie Christdemokraten).
Kosten im Rahmen
Die Gemeinde-Verwaltung muss nun sehen, dass die Kosten für die Humeser Plätze im beschlossenen Rahmen bleiben (eine Million Euro) und dass die vier zusätzlichen Plätze in Absprache mit dem Landkreis realisiert werden können.
Um die Kinder in der Gemeinde ging es auch beim positiven Votum des Rates für eine dritte Gruppe in der Freiwilligen Ganztags-Schule Bubach ab dem kommenden Schuljahr. Mit einem Aufwand von rund 8000 Euro kann die Gemeinde die räumliche Umstrukturierung an der Schule schultern.
Etwas teurer ist das neue Logo der Gemeinde Eppelborn (siehe nebenstehende Abbildung), das die Verwaltungschefin bereits im vergangenen Jahr in Auftrag gab und auch installierte. Ein Vorgang, den die CDU als Verstoß gegen das Kommunale Selbstverwaltungs-Gesetz (KSVG) wertete, der Rat hätte eingebunden werden müssen. Müller-Closset räumte ein, da falsch beraten worden zu sein.
Nun, da das eher filigrane als ausdrucksstarke Logo in der Welt ist, wollten die Bürgervertreter aber trotz Nicht-Gefallens keine weiteren Kosten verursachen und ließen das Logo passieren.
Wie die SZ bereits im Vorfeld berichtete, gibt es in Eppelborn widerstreitende Meinungen zur Exegese des Einzelhandel-Gutachtens und vor allem zur Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes für einen Bereich am Güterbahnhof zur Errichtung von Einkaufsmärkten. Während Berthold Schmitt sich angesichts von Erweiterungs- und Umzugsplänen von Aldi (derzeit im Big Eppel-Erdgeschoss) vehement für eine Platz-Reserve einsetzt, um dem Käufer-Magneten am Ort zu halten, halten die Genossen solch ein Vorgehen für verfrüht und nicht durchdacht. Karlheinz Müller ("Wir sind kein Aldiborn und müssen es nicht jedem Recht machen") votiert wie die Bürgermeisterin für Abwarten, bis das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) im Konsens mit der Landesplanung vorliegt. Gegen die Stimmen der CDU einigte sich der Rat auf eine Vertagung. Von einem Diskussions-Forum für alle Eppelborner mit einem IHK-Experten (Dienstag, 10. März, 18.30 Uhr, Big Eppel) zur Nahversorgung erwartet man weitere Impulse zur Meinungsbildung. Auf CDU-Antrag berichtete die Bürgermeisterin über die bislang erfolglosen Bemühungen der Verwaltung, für das heimatlose Jugendzentrum in Eppelborn neue Räume zu finden. Die ehemalige Spielothek Hesedenz in der Hauptstraße wird von den jungen Leuten favorisiert. Nun soll sich der zuständige Ausschuss möglichst bald der Sache annehmen. . Die Eppelborner Bahnhofs-Unterführung ist schon seit Jahren ein Ärgernis: dreckig, stinkend und nicht barrierefrei. Die Bahn will den Bahnhof (Erhöhung des Mittelbahnsteigs, Baubeginn 2017) und damit die Personen-Unterführung neu gestalten.
Es lagen dem Gemeinderat zwei Varianten zur Abstimmung vor. Wobei beide Varianten erstens dem Anspruch der Barrierefreiheit nicht gerecht werden und darüber hinaus die Frage offen bleibt, ob beispielsweise ein Rollstuhlfahrer überhaupt am Gleis in den Zug gelangen könnte. Aufzüge (800 000 Euro), die jedermann zu den Gleisen bringen würden, kommen für die Bahn nicht in Frage, da das Eppelborner Passagier-Aufkommen deutlich unter der Marge von 1000 Fahrgästen pro Tag liegt. Sabine Huwig von der SPD-Fraktion hat sich in das Thema besonders hineingekniet und macht darauf aufmerksam, dass die Bahn zu größtmöglicher Barrierefreiheit verpflichtet sei. Sie moniert, dass die Bahn aus reinen Kostengründen "mauert" und einen höhengleichen Übergang, der Kosten minimiere, gar nicht in Erwägung ziehe.
Vor dem Hintergrund, dass die Bahn nicht allein Herr des Prozesses sei, sondern es der Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamtes bedürfe, forderte der Gemeinderat die Verwaltung einstimmig auf, die Sache dem saarländischen Wirtschaftsministerium zur erneuten Prüfung vorzulegen.
