AfD-Mitglied bleibt Sitzungen fern – Aufsicht soll prüfen

Eppelborn · Eine Wortmeldung von AfD-Mann Christof Johänntgen hat im Eppelborner Rat für Gesprächsstoff gesorgt. Johänntgen hat als Mitglied der teils zerstrittenen Drei-Mann-Fraktion seiner Partei um Klärung bezüglich seines Parteikollegen Wolfgang Meiser gebeten.

Dieser, so Johänntgen, habe seit seiner Wahl in den Gemeinderat nur an der konstituierenden Sitzung teilgenommen und sei seither nicht mehr aufgetaucht. Von Krankheit könne keine Rede sein, habe Meiser doch unlängst neue Ämter in der Partei übernommen. Außerdem bleibe er als Mitglied des Kreistages auch dort den Sitzungen fern. Bürgermeisterin Birgit Müller-Closset bestätigte, auch sie bedauere, dass Meiser sein Mandat kaum ausübe. Sie habe ihn bereits in einem Schreiben auf seine Rechte und Pflichten hingewiesen. Sanktionen wegen eines Verstoßes gegen das Teilnahmegebot an Sitzungen sehe der Gesetzgeber aber nicht vor. Ebenso sei es nicht möglich, ein Mandat zu entziehen. Johänntgen betonte, es gehe ihm auch um rund 20 000 Euro in fünf Jahren, die an Aufwandsentschädigungen ausgezahlt würden und forderte, die Zahlungen an Meiser zurückzuhalten.

Karlheinz Müller (SPD ) hatte nach dem Weggang von Landrätin Cornelia Hoffmann-Bethscheider als Erster Beigeordneter deren Vertretung übernommen. Auch im Kreistag sei eine ähnliche Anfrage gestellt und geprüft worden, berichtete er. Problematisch sei, dass es sich bei den Zahlungen nicht um ein ausdrückliches Sitzungsgeld handele. Im Übrigen gebe es keinen Kommentar zum Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz, in dem festgehalten sei, dass die "Nichtteilnahme an Sitzungen eine Form der Ausübung des Mandates" sei. Deshalb gebe es wohl kaum Handlungsspielraum. Birgit Müller-Closset sagte zu, die Sache trotzdem bei der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen, empfahl aber auch eine parteiinterne Klärung anzustreben.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort