CDU: Illinger SPD nimmt Realität nicht zur Kenntnis

CDU: Illinger SPD nimmt Realität nicht zur Kenntnis

Illingen. "Guido Jost und die SPD sind offensichtlich nicht bereit, Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen. Auch nach der Kommunalwahl und nach dem Verlust der absoluten Mehrheit stellt die CDU in den Gemeinderäten von Illingen und Merchweiler jeweils die stärkste Fraktion

Illingen. "Guido Jost und die SPD sind offensichtlich nicht bereit, Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen. Auch nach der Kommunalwahl und nach dem Verlust der absoluten Mehrheit stellt die CDU in den Gemeinderäten von Illingen und Merchweiler jeweils die stärkste Fraktion. Und in beiden Gemeinden stellt die CDU die urgewählten Bürgermeister Armin König und Walter Dietz", so der CDU-Fraktionsvorsitzende im Illinger Gemeinderat, Alfons Vogtel, gegenüber der SZ. Vogel nimmt Bezug auf eine Stellungnahme der SPD zur Wahl von Armin König als Vorsteher des Zweckverbands Gaswerk in Illingen (SZ vom 20. August). Was die SPD als "undemokratisch" bezeichne, sei das Ergebnis der Vorschriften des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes, wonach die Sitze in den Gremien nach d'Hondt verteilt werden. Darüber hinaus gehören den Gremien die jeweils gewählten Bürgermeister der beteiligten Gemeinden an. "Und die, so Alfons Vogtel, gehörten nun einmal nicht der SPD an." Im Übrigen sei es extrem schlechter Stil, wenn auf derart auffällige Art und Weise versucht werde, Zweckverbände parteipolitisch zu instrumentalisieren. In den vergangenen Jahren seien die Positionen von Zweckverbandsvorsteher und Stellvertreter immer von den Bürgermeistern von Illingen und Merchweiler wahrgenommen worden- und zwar unabhängig von ihrer parteipolitischen Zugehörigkeit. red