Neue Wege beim Schwimmbad
Homburg. Wie soll es weitergehen mit dem geplanten Neubau des Kombibades an der Kaiserslauterer Straße? Auf diese Frage gaben die Homburger Stadträte am Donnerstagabend in ihrer Sitzung (wir berichteten) gleich zweifach Antwort
Homburg. Wie soll es weitergehen mit dem geplanten Neubau des Kombibades an der Kaiserslauterer Straße? Auf diese Frage gaben die Homburger Stadträte am Donnerstagabend in ihrer Sitzung (wir berichteten) gleich zweifach Antwort. So wurde mehrheitlich beschlossen, das Vergabeverfahren für den Abschluss einer so genannte "Public-Private-Partnership" (PPP), einem vertraglichen Verbund aus Trägern der öffentlichen Hand und privaten Investoren, einzuleiten. Zum anderen wurde entschieden, das Baurechtsverfahren fortzuschreiben.Mit der Entscheidung, die Verwirklichung des neuen Kombibades nicht als stadteigenen Regiebetrieb anzugehen, sondern eine PPP-Lösung anzustreben, geht Homburg neue Wege in der Finanzierung eines Großprojektes. Und diese Wege, da machten sowohl Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner (CDU) in der vergangenen Woche als auch Stadtpressesprecher Jürgen Kruthoff gestern im Gespräch mit unserer Zeitung keinen Hehl daraus, werden genauestens überwacht. Ort der Überwachung ist das Landesverwaltungsamt in St. Ingbert.
Dort wird man letztendlich anhand von Zahlen entscheiden, ob PPP in Homburg Wirklichkeit werden kann oder das neue Bad in eigener Trägerschaft finanziert und geführt werden muss.
Jürgen Kruthoff: "Das Landesverwaltungsamt hat zum gegenwärtigen Zeitpunkt sein grundsätzliches Einverständnis erklärt, sich mit dieser Thematik zu befassen. Das ist schon mal positiv." Auch hätte das Landesverwaltungsamt signalisiert, dass man dort mit den bisher vorgelegten Unterlagen "ganz zufrieden sei". Allerdings sei auch klar, so Kruthoff, "dass ein PPP-Modell nur dann in St. Ingbert akzeptiert werden wird, wenn die gesamten Ergebnisse des Verfahrens und alle vorliegenden Zahlen zu dem Ergebnis führen, dass ein PPP-Projekt günstiger sein wird, als ein neues Band, das als Regiebetrieb der Stadt geführt wird."
Beim Versuch, in Homburg PPP Wirklichkeit werden zu lassen, lässt sich die Stadt von der Deka Bank Kommunalberatung (DKC) leiten. Vertreter von DKC stellten am Donnerstag detailliert die Bewerberinformationen für das nun beschlossene Vergabeverfahren, das einen Wettbewerb einschließt, vor.
Auf Nachfrage machten die DKC-Vertreter auch klar, dass ein von Teilen des Rates vorgeschlagener Neubau am Standort des jetzigen Hallenbades am Forum deutlich teurer werden würde, als die jetzt angestrebte Lösung an der Kaiserslauterer Straße. Dort soll bis Sommer 2014 das neue Kombibad stehen. Kruthoff: "Bis Sommer 2012 soll deswegen das Vergabeverfahren abgeschlossen sein. Dann bleiben zwei Jahre Zeit, den Bau zu realisieren."
Der Stadtrat selbst ist entscheidend am Verfahren beteiligt, ist er es doch, der unter den von DKC vorgestellten besten Bewerbungen privater Investoren den tatsächlichen Partner auswählen wird. Seitens der Stadt wird es wohl eine Tochtergesellschaft der Homburger Parkhaus und Stadtbus GmbH (HPS) sein, die die öffentlichen Interessen in der Partnerschaft vertreten wird, auch das Grundstück selbst bleibt Eigentum der Stadt.
Auf einen Blick
Als Public Private Partnership (PPP), auch Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP), wird die Mobilisierung privaten Kapitals und Fachwissens zur Erfüllung staatlicher Aufgaben bezeichnet. PPP geht in vielen Fällen auch mit einer teilweisen Privatisierung von öffentlichen Aufgaben einher. red
