Neue Runde in Sachen Kombibad
Homburg. Es scheint wieder einmal ernst zu werden in der ziemlich vertrackten Geschichten um den Bau eines neuen Kombibades bei Bruchhof. Es stehen jetzt zwei Sondersitzungen zum Thema an, beide nicht öffentlich. Am Montag, 15. April, 18 Uhr, treffen sich zunächst Bau- und Umwelt- sowie Haupt- und Finanzausschuss zur gemeinsamen Beratung. Am Montag, 22
Homburg. Es scheint wieder einmal ernst zu werden in der ziemlich vertrackten Geschichten um den Bau eines neuen Kombibades bei Bruchhof. Es stehen jetzt zwei Sondersitzungen zum Thema an, beide nicht öffentlich. Am Montag, 15. April, 18 Uhr, treffen sich zunächst Bau- und Umwelt- sowie Haupt- und Finanzausschuss zur gemeinsamen Beratung. Am Montag, 22. April, 18 Uhr, kommt dann der Stadtrat im Homburger Rathaus, Am Forum, zusammen. Die Tagesordnung der Doppel-Ausschusssitzung dürfte dabei identisch sein mit der für den Rat, sagte Stadtpressesprecher Jürgen Kruthoff auf Anfrage.Es geht darin um den Badneubau in seinen verschiedenen Facetten. Beraten werden soll zunächst am 15. April über den besten Bieter, der das Bad bauen sowie betreiben soll und zwar über eine Zeitspanne von 25 Jahren. Dieser Anbieter war zuvor in einem komplexen Verfahren samt Wettbewerb ermittelt worden. Am Montag soll es zudem um die Finanzierung des Badneubaus gehen: Darlehen und Ausfallbürgschaft lauten die entsprechenden Punkte. Weiter geht es um den Neubau der Erschließungsstraße und um Parkflächen am Kombibad. Kruthoff erläutert anhand von Beschlüssen in vergangenen Ratssitzungen die Pläne: 18 Millionen Euro seien als Kreditaufnahme genehmigt. Das stehe im Wirtschaftsplan der Bäder-GmbH, der wiederum vom Rat beschlossen worden sei. Das Geld werde also letztlich die Homburger Bädergesellschaft aufnehmen, eine hundertprozentige städtische Tochter. Grundlegend soll das Kombibad weiter über das Modell der Öffentlich-Privaten Partnerschaft, als PPP ein Begriff, finanziert werden, allerdings mit der Variante, dass die Stadt-Tochter den Kredit aufnehme, weil sie als Kommune günstigere Zinsen bekomme. Im Gegenzug falle der Betriebskostenzuschuss an einen Investor niedriger aus, als in dem Fall, wenn dieser den Bau vorfinanziere. Alles könne jedoch nur dann passieren, wenn der Stadtrat dem zustimme.
Schon vor den Sitzungen gibt es kritische Stimmen, etwa von der FFH. "Die Stadtspitze um OB Karl-Heinz Schöner und seinen Wunschnachfolger Rüdiger Schneidewind hat in einem wie immer intransparenten Verfahren das künftige Finanzierungsmodell für ein Kombibad ausgeheckt, dass die Homburger Steuerzahler teuer zu stehen kommen wird", so FFH-Sprecher Peter Müller. Mit mindestens 25 Millionen Euro - so Müllers Angabe - werde das Projekt schon jetzt über zehn Millionen Euro teurer als die ursprünglich anvisierte Investitionssumme für ein neues Bad. "Und dabei ist noch nicht einmal eingerechnet, dass die Baukosten für öffentliche Projekte während der Bauphase regelmäßig nach oben korrigiert werden müssen - siehe Stuttgart 21 oder Flughafen Berlin." Die Stadt finanziere im Gegensatz zu sonst üblichen PPP-Modellen den Bau des Bades selbst und müsse zu Beginn der Bauphase 18 Millionen Euro auf den Tisch legen, so die FFH. Genau das stößt auch bei den Homburger Grünen auf Widerstand. Diese bemängeln zudem, dass "eine Prüfung von PPP gegenüber anderen Finanzierungsmodellen und gegenüber einer Nulllösung (kein Neubau, nur Ertüchtigung des bestehenden Hallenbads)" nicht vorgenommen worden sei. Dem Rat werde zugemutet, eine weit reichende Entscheidung in größter Eile zu treffen, ohne ausreichende Information. Es fehlten entscheidende Unterlagen, etwa eine technische Leistungsbeschreibung, aus der hervorgeht, welche Anforderungen das Bad überhaupt erfüllen soll.
