Netanjahu verteidigt Siedlungsbaupläne

Netanjahu verteidigt SiedlungsbaupläneWashington. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den geplanten Bau neuer Siedlungen in Jerusalem verteidigt. Die Juden hätten die Stadt vor 3000 Jahren gebaut und würden das auch weiterhin tun, sagte er in Washington. "Jerusalem ist keine Siedlung, es ist unsere Hauptstadt

Netanjahu verteidigt SiedlungsbaupläneWashington. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat den geplanten Bau neuer Siedlungen in Jerusalem verteidigt. Die Juden hätten die Stadt vor 3000 Jahren gebaut und würden das auch weiterhin tun, sagte er in Washington. "Jerusalem ist keine Siedlung, es ist unsere Hauptstadt." Gleichzeitig beschwor er den Friedensprozess in der Region. dpa Schavan: Abschlüsse rasch anerkennenBerlin. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will ihr Ziel, dass im Ausland erworbene Berufsabschlüsse in Deutschland einfacher anerkannt werden, schnell umsetzen. "Ich hoffe, dass wir bis zum Sommer mit einer entsprechenden Beschlussfassung rechnen können", sagte Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) gestern in Berlin. Es soll einen gesetzlichen Anspruch auf ein Anerkennungsverfahren für alle im Ausland erworbenen Berufsabschlüsse und Qualifikationen geben. dpaLinken-Spitze verteidigt Programmentwurf Berlin. Führende Politiker der Linken haben den Entwurf für ein Grundsatzprogramm der Partei gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Der einstimmige Beschluss der Programmkommission für den Entwurf sei ein "bemerkenswertes Ereignis", sagte Fraktionschef Gregor Gysi. Die designierte Parteichefin Gesine Lötzsch betonte, sie sei zuversichtlich, dass die Partei das Programm wie geplant bis Ende 2011 verabschiede. ddpEU-Kommission kritisiertKorruption in OsteuropaBrüssel. Die EU-Kommission hat die jüngsten EU-Mitglieder Bulgarien und Rumänien erneut wegen ungenügender Korruptionsbekämpfung kritisiert. Bulgarien könne im Kampf gegen Bestechung nur mäßige Ergebnisse vorweisen, bemängelte die Kommission. Die Verfolgung von Korruption und organisierter Kriminalität durch die Justiz sei unzureichend. Auch die rumänische Justiz arbeite in Korruptionsfällen zu langsam und spreche zu milde Urteile. afpWesterwelle kämpft für die deutsche SpracheBrüssel. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will den Siegeszug des Englischen in der Europäischen Union stoppen. "Deutsch ist die am meisten gesprochene Muttersprache in Europa, und es gibt gar keinen Grund, die deutsche Sprache zu vernachlässigen", sagte Westerwelle in Brüssel. Hintergrund ist eine Initiative des Außenministers, Deutsch im neuen diplomatischen Dienst der EU zur gleichberechtigten Arbeitssprache neben Englisch und Französisch zu machen. afp

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