1. Saarland

Musikpark: Kritik an nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates

Musikpark: Kritik an nichtöffentlicher Sitzung des Stadtrates

Homburg. Für die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion für Homburg (FFH) stellt die kurzfristig anberaumte Sonderstadtratssitzung im Musikpark eine pure Provokation dar. "Der Sinn einer nichtöffentlichen Sitzung ist auf den ersten Blick nicht erkennbar. Alle bisher bekannten Fakten wurden erst vor wenigen Tagen im letzten Stadtrat öffentlich diskutiert

Homburg. Für die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion für Homburg (FFH) stellt die kurzfristig anberaumte Sonderstadtratssitzung im Musikpark eine pure Provokation dar. "Der Sinn einer nichtöffentlichen Sitzung ist auf den ersten Blick nicht erkennbar. Alle bisher bekannten Fakten wurden erst vor wenigen Tagen im letzten Stadtrat öffentlich diskutiert. Wir wissen seither, dass es sich beim Musikpark um ein Millionengrab handelt und dass weitere Kosten auf die HPS zukommen, die dann im Nachgang von der Mehrheit der Einheitskoalition aus CDU, SPD und FWG nachträglich abgenickt werden. Was soll also diese Show-Veranstaltung im Musikpark?", fragen FFH-Sprecher Peter Müller und Yvette Stoppiera von den Grünen. Die Stadt Homburg hat bekanntlich über die Homburger Parkhaus und Stadtbus GmbH (HPS) die ehemalige Discothek gekauft, zusammen mit umliegendem Gelände. Das Vorgehen hatte in der jüngsten Stadtratssitzung und danach zu teils deftigen Wortwechseln gesorgt.Grüne und FFH kritisieren nun insbesondere die Nicht-Öffentlichkeit der Sitzung. "Wenn dieses Objekt - wie mehrfach angekündigt - zu einem Veranstaltungsort für die Homburger Jugend werden soll, ist die Frage berechtigt, warum die Bevölkerung bei dieser Sitzung draußen bleiben muss", hieß es in einem Schreiben weiter. Dies sei wieder einmal ein klassisches Beispiel für das "intransparente Agieren der Stadtspitze, die sich lieber in Geheimsitzungen rechtfertigt, als sich den Bürgern zu stellen". Im konkreten Fall sei dies völlig unverständlich, denn es handele sich wohl eher um eine Begehung als um eine "Sitzung", da die Fraktionen gerade informiert worden seien, dass für die Sitzung keine Bestuhlung und keine Beschallung zur Verfügung stehe. "Eine geordnete Debatte mit kritischen Fragen kann also gar nicht stattfinden".

Oberbürgermeister Karlheinz Schöner kann die ganze Aufregung nicht nachvollziehen. "Die kleinen Fraktionen verlangen in offiziellen Anfragen an die Stadt die Offenlegung aller Fakten", so Schöner auf Nachfrage unserer Zeitung. Wenn es aber um Arbeitsvergaben, die beteiligten Firmen beziehungsweise Preise ginge, dürfe laut Kommunalem Selbstverwaltungsgesetz eine solche Sitzung nicht öffentlich sein. Das wüssten auch die Fraktionen, die dieses Vorgehen nun kritisierten. Die Verwaltung werde in der heutigen Sitzung alle Anfragen in den Details beantworten. red/pn