Müllgebühren in der Schwebe

Merzig. Seit einigen Wochen stehen die neuen Abfallgebühren, die ab Januar 2011 gelten, fest: Die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) hat das Gebührenmodell, bei dem sich die Gebührenhöhe an der Zahl der Mülltonnen-Leerungen orientiert, beschlossen

Merzig. Seit einigen Wochen stehen die neuen Abfallgebühren, die ab Januar 2011 gelten, fest: Die Verbandsversammlung des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) hat das Gebührenmodell, bei dem sich die Gebührenhöhe an der Zahl der Mülltonnen-Leerungen orientiert, beschlossen. In den letzten Tagen verteilte der EVS flächendeckend eine Infobroschüre, in welcher der Verband umfassend über die neue Gebührenstaffelung informiert.Nur in der Kreisstadt Merzig tappen die Bürger immer noch im Dunkeln bezüglich der Frage, welche Müllgebühren sie ab dem kommenden Jahr zahlen werden. Die Stadt ist Ende vergangenen Jahres aus dem EVS ausgestiegen und betreibt die Müllentsorgung künftig in eigener Regie. Dafür wurde ein Eigenbetrieb gegründet, dessen Wirtschaftsplan der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung verabschiedet hat. Ebenfalls schon beschlossene Sache ist, dass in Merzig ab dem kommenden Jahr der Müll verwogen wird und sich die Abfallgebühr dann nach der Menge des zur Entsorgung bereitgestellten Abfalls richten wird - eine Regelung, die es in den EVS-Kommunen nur vereinzelt geben wird, zum Beispiel in Losheim.

Nur: Wie genau die Gebühren gestaffelt sein werden, das steht immer noch nicht fest - und das knapp zwei Monate vor dem Umstieg auf das neue Entsorgungssystem. Diesen Umstand nahm der SPD-Fraktionsvorsitzende im Merziger Stadtrat, Dieter Ernst, jetzt zum Anlass einer umfassenden Anfrage an die Stadtverwaltung. Ernst mahnte an, dass die Merziger wissen wollen und sollen, was mit dem neuen Abfallmodell auf sie zukommt. Es sei für ihn nicht verständlich, dass die zukünftigen Gebührensätze immer noch nicht feststünden, "da nach meiner Information alle notwendigen Parameter vorliegen". Auch sei nicht bekannt, wie die Gebühren zukünftig bei dem Verwiegesystem erhoben und eingezogen werden sollen. Bisher gab es einmal im Quartal die Abbuchung eines für alle Haushalte gleichen Gebührensatzes. Dies werde aber durch das Verwiegen des Mülls grundsätzlich in Frage gestellt. Denn dann könne jeder Bürger die für ihn geltende Gebührenhöhe maßgeblich durch sein eigenes Verhalten beeinflussen. Auch sieht Ernst Klärungsbedarf beim Thema Windeltonne (die vom Stadtrat grundsätzlich beschlossen worden war) sowie bei der Frage, ob der neue Wertstoffhof, den die Stadt errichten will, tatsächlich zum 1. Januar 2011 seinen Betrieb aufnehmen kann.

Oberbürgermeister Alfons Lauer unterstützte die Forderung des SPD-Fraktionschefs, möglichst rasch Klarheit in Sachen Müllgebühren zu schaffen. Allerdings gab Lauer zu bedenken, dass die Zeit hierfür knapp werde. Darum schlug er vor, eine Arbeitsgruppe aus den Reihen des Stadtrates zu gründen, in der die anstehenden Entscheidungen zum neuen Gebührensystem vorbereitet werden sollen. Der Arbeitsgruppe gehören je zwei Vertreter der großen Fraktionen von CDU und SPD und je ein Mitglied der vier kleinen Ratsfraktionen an. Die endgültige Entscheidung über das neue Gebührenmodell soll der Stadtrat in seiner Sitzung am 16. Dezember treffen - also kurz vor Inkrafttreten des neuen Entsorgungsmodells. "Die Merziger wollen wissen, was auf sie zukommt."

Dieter Ernst, SPD-Fraktionschef

Auf einen blick

Für die Verwaltung erklärte der zuständige Sachbearbeiter Werner Gasper auf die Anfrage von Ernst, dass der Gebühreneinzug gegenüber dem bisherigen System vorerst unverändert bleiben solle. Es werde ab dem kommenden Jahr jedem Haushalt eine monatliche Gebühr in Rechnung gestellt, die quartalsmäßig eingezogen wird. Am Ende des Jahres werde dann abgeglichen, ob die einzelnen Haushalte auf der Basis des von ihnen bereitgestellten Abfalls zu viel oder zu wenig an Gebühren bezahlt hätten. Auf der Basis der tatsächlich produzierten Abfallmenge im kommenden Jahr werde dann für jeden Haushalt für das Folgejahr die neue Gebühr berechnet.Zur Frage, warum die neuen Gebühren noch nicht feststünden, erklärte Gasper, dass das voraussichtliche Gesamt-Müllaufkommen der Stadt, das für die Kalkulation der Gebühren benötigt werde, noch nicht ermittelt sei. cbe

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