Ministerium bestätigt: In Merzig wird nur ein Bürgermeister gewählt
Merzig · Der neue Verwaltungschef im Merziger Rathaus wird nur noch den Titel „Bürgermeister“ tragen. Wie das saarländische Innenministerium gestern auf Anfrage der SZ bestätigte, hat ein entsprechender Erlass das Ministerium durchlaufen.
Bei der Wahl des neuen Merziger Stadtoberhauptes am 22. September wird demnach ein Bürgermeister, kein Oberbürgermeister gewählt.
Dies hängt damit zusammen, dass Merzig nach den Ergebnissen der Volkszählung Zensus 2011 unter die Marke von 30 000 gefallen ist (die SZ berichtete bereits). Bislang hatte die Einwohnerzahl der Kreisstadt knapp über 30 000 gelegen. Diese Zahl ist laut Kommunalem Selbstverwaltungs-Gesetz (KSVG) maßgeblich dafür, ob der Verwaltungchef einer Kommune als Bürgermeister oder Oberbürgermeister fungiert. Im Paragrafen 29 heißt es: "Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister führt in Städten mit mehr als 30 000 Einwohnerinnen und Einwohnern die Amtsbezeichnung Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister." Diese Einstufung hat auch finanzielle Auswirkungen, was die Besoldung des künftigen Rathauschefs betrifft. Für die Wahl am 22. September gibt es bislang zwei Kandidaten: Die SPD schickt Werner Kockler, Direktor des Merziger Amtsgerichts, ins Rennen, die CDU wird am heutigen Freitag den städtischen Beigeordneten Marcus Hoffeld offiziell nominieren. Eine weitere Konsequenz aus den Zensus-Ergebnissen: Im Merziger Stadtrat wird ab der Amtszeit 2014 die Zahl der Sitze sinken, von derzeit 45 auf 39. Auch das ist im KSVG so festgehalten.
< ausführlicher Bericht folgt
