Minister Rauber beurlaubt Stiftungschef Melcher
Saarbrücken. Kurz und knapp reagierte Kulturminister Karl Rauber (CDU) am Mittwoch auf Berichte unserer Zeitung, wonach die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Anklage wegen Untreue in mehr als 40 Fällen gegen Ralph Melcher, Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) erhoben hat
Saarbrücken. Kurz und knapp reagierte Kulturminister Karl Rauber (CDU) am Mittwoch auf Berichte unserer Zeitung, wonach die Staatsanwaltschaft Saarbrücken Anklage wegen Untreue in mehr als 40 Fällen gegen Ralph Melcher, Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz (SSK) erhoben hat. Die Ermittler gehen bei teuren Gourmetessen Melchers mit dem Projektsteuerer des vierten Pavillons von Untreue zum Nachteil der gemeinnützigen Stiftung und damit des Steuerzahlers aus. Gegen Melcher wird auch wegen angeblicher Korruption ermittelt.In seiner Eigenschaft als Kurator der Stiftung habe Rauber den Vorstand Melcher "im gegenseitigen Einvernehmen mit sofortiger Wirkung" bis zur Klärung der Vorwürfe beurlaubt, heißt es in einer Mitteilung der Staatskanzlei. Bis zur Entscheidung eines Gerichtes gelte natürlich die Unschuldsvermutung. Rauber habe das Kuratorium zu einer Sondersitzung eingeladen und die Staatsanwaltschaft um Akteneinsicht gebeten.
Die Anklage gegen Melcher kann Rauber nicht überrascht haben. Seit Tagen verdichteten sich Hinweise, dass die Resultate der Ermittler deutlich über die Feststellungen des Rechnungshofes hinaus gingen. Wie zu hören war, soll Melcher seinem Kurator Rauber nicht in allen Punkten "reinen Wein" eingeschenkt haben. So sei nichts über das Vorstellungsgespräch in Berlin bekannt gewesen, dessen Kosten teilweise von der Stiftung bezahlt worden sein sollen.
SPD-Sprecher Reinhold Jost erklärte, Rauber habe bei der Kontrolle Melchers "kläglich versagt." Die Beurlaubung sei überfällig gewesen. Rauber, seine Vorgängerin Kramp-Karrenbauer und Ex-Minister Jürgen Schreier müssten sich unangenehme Fragen gefallen lassen. Etwa: Wurden Zahlungen, die Melcher von dem Projektsteuerer erhalten haben soll, wieder bei der Stiftung geltend gemacht? mju
Meinung
Schutzpatron Rauber
Von SZ-RedakteurMichael Jungmann
Lange, zu lange hat Kulturminister Karl Rauber die Rolle des Schutzpatrons für Stiftungs-Vorstand Ralph Melcher übernommen. Dafür hagelte es - absolut berechtigt - Kritik und Unverständnis auch aus dem eigenen Lager. Selbstverständlich gilt für Melcher die Unschuldsvermutung. Nur ein ordentliches Gericht, keine Staatsanwaltschaft, kein Rechnungshof und keine Medien dürfen Recht sprechen. Aber: Die Vorwürfe der Untreue, der Verschwendung von Steuergeldern bei Gourmetessen und Luxusreisen sowie möglicher Korruption sind keine Bagatelldelikte. Sie bedürfen seriöser und nachhaltiger Aufklärung, zumal sie von zwei unabhängigen Behörden formuliert werden. Und genau deshalb hätten Krisenmanager Rauber und das Kuratorium den Stiftungsvorstand Melcher schon vor Monaten beurlauben müssen, statt sich trotzig als Schutzpatron zu bemühen.
