Millionenschwerer Streit um Holz
Karlsbrunn. Der Saarforst-Landesbetrieb liegt im Streit mit der Steag New Energies GmbH. Nicht erst seit gestern: Anfang Dezember hat Saarforst die Lieferung von Holzhackschnitzeln für das Biomasse-Heizkraftwerk der Steag auf dem Gelände der einstigen Grube Warndt in Karlsbrunn eingestellt (wir bericheteten im März)
Karlsbrunn. Der Saarforst-Landesbetrieb liegt im Streit mit der Steag New Energies GmbH. Nicht erst seit gestern:Anfang Dezember hat Saarforst die Lieferung von Holzhackschnitzeln für das Biomasse-Heizkraftwerk der Steag auf dem Gelände der einstigen Grube Warndt in Karlsbrunn eingestellt (wir bericheteten im März). Daran hat sich nichts geändert, teilt Sabine Schorr, Pressesprecherin des saarländischen Umweltministeriums, auf SZ-Nachfrage mit. Geändert hat sich aber der Status des Konflikts - inzwischen ist ein Rechtsstreit daraus geworden: Im Mai ist nach Schorrs Auskunft die Klage der Steag im saarländischen Umweltministerium eingegangen, mit der das Energieunternehmen zivilrechtlich durchsetzen will, dass Saarforst den zwischen den beiden Parteien geschlossenen Holz-Liefervertrag erfüllt.
Der Streit ist im Kern ein Streit um Geld. Für die regelmäßige Lieferung der Holzhackschnitzel für den Kraftwerkskessel - das Kraftwerk wandelt den Brennstoff in Strom und Wärme um - erhält Saarforst zunächst vierteljährliche Abschlagszahlungen, genau abgerechnet wird dann am Jahresende. Und da begann nach Ablauf des ersten vollen Betriebsjahrs das Problem: Bei der Rückschau auf 2010 waren die Holzkäuferin Steag und der Holzlieferant Saarforst sehr verschiedener Ansicht darüber, wie nach den Regelungen des Vertrages die Bezahlung auszusehen habe. Die Steag-Auslegung des Vertrages hätte für Saarforst ein Defizit bedeutet. Und zwar ein kräftiges, gut 600 000 Euro in nur einem Jahr, was, hochgerechnet auf die 15-jährige Vertragslaufzeit, Millionen-Verluste nach sich zöge - damit bestätigt das Ministerium Informationen, die der SZ bereits im März vorlagen. Saarforst setzte eine andere Vertrags-Deutung dagegen, der Geschäftspartner bestand auf der eigenen, man blieb uneinig. Saarforst stellte die Lieferungen ein, die Steag will jetzt gerichtlich deren Fortsetzung erzwingen.
Die neue Umweltministerin Anke Rehlinger (SPD) versuche jetzt aber, den vorgefundenen Problemknoten auf dem Verhandlungsweg zu entwirren, sagt Schorr; es gebe Gespräche mit der Steag.
Mit welchem Ziel? Saarforst hat seinen Brennholzhof geschlossen, der Teil des Biomassezentrums auf dem Grubengelände war. Beobachter vermuten seit geraumer Zeit, dass der Landesbetrieb aus dem Kraftwerks-Vertrag aussteigen und sein Warndt-Engagement komplett zurückfahren wolle - zumal auch Umnutzungs- und Verkaufspläne für das Karlsbrunner Saarforst-Betriebsgelände bekannt wurden.
Doch Rückzug ist offenbar nicht beabsichtigt: Aus dem Umweltministerium heißt es, man suche den Vertrag so zu verändern, dass Steag wie auch Saarforst "damit leben können". Rehlinger selbst sagt: "Die Idee, die man im Warndt verwirklichen wollte - an einem Ort der 'alten' Energie erneuerbare Energien erzeugen -, finde ich sehr sympathisch." > Seite C 4: Weiterer Bericht
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"Die Idee, die man da im Warndt verwirklichen wollte, finde ich sehr sympathisch."
Anke Rehlinger, Umweltministerin
