Millionen-Strafe für Luxemburg wegen Kläranlagen
Luxemburg · Der Europäische Gerichtshof hat Luxemburg zu einer Millionen-Strafe verurteilt, weil zwei der zwölf großen Kläranlagen im Land auch nach Jahren nicht den EU-Vorgaben entsprechen. Wie die luxemburgische Zeitung „L'essentiel Online“ berichtete, muss das Land nun zwei Millionen Euro Strafe zahlen sowie 2800 Euro für jeden zusätzlichen Tag, an dem die Kläranlagen nicht den EU-Standards entsprechen.
Für jedes weitere Jahr Verspätung wird knapp eine weitere Million Euro fällig. Zunächst hatte die EU-Kommission bis zu 14 Millionen Euro Strafe gefordert. Der Ausbau der zwei betroffenen Kläranlagen sei geplant, habe sich aber um Jahre verzögert, berichtet das Luxemburger Tageblatt. Die Anlage in Luxemburg-Stadt soll 2015 stillgelegt werden. Dafür müssen aber neue Verbindungstunnel fertig gestellt sein, mit denen das Abwasser zu einer anderen Kläranlage geleitet werden soll. Für die zweite Anlage in Bleesbrück liegt laut luxemburgischer Regierung ein Gesetzentwurf vor, über den noch abgestimmt werden müsse. Das Urteil des Gerichtshofs in Sachen Kläranlagen ist nicht das erste. Bereits 2006 war Luxemburg wegen Nichtbeachtung von EU-Vorgaben bei der Abwasseraufbereitung verurteilt worden.
