Weiskircher haben wohl am 6. Juni die Wahl

Weiskirchen. Am 6. Juni könnte die Einwohnerbefragung stattfinden, bei der die Weiskircher Bürger ihr Urteil über den geplanten Bau von drei Windkraftanlagen nahe des Wildparks abgeben können. Diesen Termin sieht ein Verwaltungsvorschlag zur Duchführung dieser Befragung vor, der jetzt in einer Arbeitgruppe mit Vertretern der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen beraten werden soll

 Die Weiskircher stimmen über die Windkraft-Pläne ab. Foto: SZ

Die Weiskircher stimmen über die Windkraft-Pläne ab. Foto: SZ

Weiskirchen. Am 6. Juni könnte die Einwohnerbefragung stattfinden, bei der die Weiskircher Bürger ihr Urteil über den geplanten Bau von drei Windkraftanlagen nahe des Wildparks abgeben können. Diesen Termin sieht ein Verwaltungsvorschlag zur Duchführung dieser Befragung vor, der jetzt in einer Arbeitgruppe mit Vertretern der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen beraten werden soll. Einen Beschluss über die endgültigen Modalitäten der Befragung könnten der Hauptausschuss und kurz darauf der Rat Anfang Mai fassen.Bürgermeister Werner Hero (CDU) stellte im Interview mit der SZ-Lokalredaktion Merzig die Vorschläge der Verwaltung für die Abstimmung über das umstrittene Windkraft-Vorhaben vor. Die Einwohnerbefragung soll demnach "wie eine Wahl" ablaufen, mit dem 6. Juni als festen Abstimmungstermin. An diesem Tag werden, so der Vorschlag, in allen Ortsteilen der Kurgemeinde Wahllokale dort eingerichtet, wo sie auch bei Kommunal- oder sonstigen Wahlen untergebracht sind. Diese Wahllokale wären am Abstimmungstag von acht bis 18 Uhr geöffnet. Nach Schließung der Wahllokale würden vor Ort die Stimmen ausgezählt.Ein Punkt, über den es im Gemeinderat unterschiedliche Ansichten gab, war die Frage nach einer Mindestquote für die Befragung. So hatte etwa die Fraktion der Grün-Alternativen Liste (GAL) erklärt, sie sei bereit, sich in ihrem Abstimmungsverhalten dem Ergebnis der Befragung zu unterwerfen - aber nur, wenn mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten Bürger Weiskirchens sich daran beteiligten. Auch die Verwaltung sieht in ihrem Entwurf dieses 50-Prozent-Quorum vor. Allerdings ist der Kreis der Stimmberechtigten hier erweitert: Nach Vorschlag der Verwaltung sollen alle Weiskircher Bürger ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben dürfen.Wie Bürgermeister Hero weiter erläuterte, soll auch eine Teilnahme an der Abstimmung per Briefwahl möglich sein. Allerdings unterscheidet sich das Prozedere von dem, das bei "normalen" Wahlen praktiziert wird: Wer am Tag der Abstimmung verhindert ist und nicht zum Wahllokal kommen kann, solle sich demnach vorher bei der Gemeinde melden und Briefwahl beantragen. Dann könne er entweder im Rathaus seine Stimme abgeben. Oder aber er wird von Mitarbeitern der Verwaltung zu Hause aufgesucht, die den Stimmzettel mitbringen und nach erfolgter Stimmabgabe wieder mitnehmen. Die Verwaltung hat in ihrem Arbeitsvorschlag bewusst darauf verzichtet, eine Formulierung für die Entscheidungsfrage, über die bei der Befragung abgestimmt werden soll, zu erarbeiten. "Das ist Aufgabe der politischen Kräfte im Rat", sagte der Bürgermeister. Wenn das Ergebnis der - kommunalrechtlich nicht bindenden - Einwohnerbefragung feststeht, sollte der Gemeinderat nach Auffassung Heros noch vor der Sommerpause die notwendigen Beschlüsse fassen, die sich nach dem Votum der Bürger ergeben.< Das vollständige Interview mit Werner Hero lesen Sie in einer der nächsten Ausgaben.

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