Kommt der Solarpark doch?

Gut fünf Jahre lang war es still geworden um den umstrittenen Solarpark nahe dem Weiskircher Ortsteil Weierweiler. Doch nun mehren sich die Anzeichen, dass das Projekt doch realisiert werden könnte. Dies jedenfalls hat die Bürgerinitiative, die sich in dem Ort gegen das Vorhaben gegründet hat, nun mitgeteilt.

Nach Auskunft der BI habe ein neuer Investor in den vergangenen Wochen mehrfach Pachtverträge mit den Grundstückseignern auf dem vorgesehenen Standort des Solarparks abgeschlossen. Im Gebiet "Spießkopf" sollen auf einer bisher landwirtschaftlich genutzten Fläche mit einer Größe von rund 50 Hektar Fotovoltaikmodule zur Stromerzeugung aufgestellt werden. Der Gemeinderat von Weiskirchen hatte im Sommer 2010 mit der Verabschiedung eines geänderten Flächennutzungsplanes die planungsrechtlichen Voraussetzungen für das Projekt geschaffen.

Dann aber hatten sich durch Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), durch die insbesondere die Förderung von großflächigen Solarparks drastisch zurückgefahren wurde, die finanziellen Rahmenbedingungen für das Projekt geändert. Obwohl das Planungsrecht es zugelassen hätte, ist der Solarpark bis dato nicht realisiert worden.

Offenkundig gibt es nun aber einen erneuten Anlauf. Und ebenso wie vor fünf Jahren gibt es Widerstand aus dem Ort heraus. Aus Sicht der Bürgerinitiative würde durch den Bau der Freiflächenanlage in großem Umfang hochwertiges Ackerland vernichtet. Für Felix Kammer, den Vorsitzenden der Bürgerinitiative, ist es absolut widersinnig, das Vorhaben an dem geplanten Standort zu realisieren. "Weltweit verschwinden jährlich unwiederbringlich Ackerflächen in der Größe der Schweiz." Diese Anbauflächen zu schützen, sei erklärter Wille sowohl der Bundes- wie auch der Landespolitik und der Bauernverbände . Die betroffenen Flächen auf dem Spießkopf hätten Bodenwertzahlen von 56 und höher. Eine Bodenwertzahl (die Skala reicht von 0 bis 100) gibt Auskunft über die Qualität landwirtschaftlicher Böden, je höher sie ist, umso hochwertiger ist das Erdreich. Kammer macht darauf aufmerksam, dass im Masterplan für Energie, der noch unter der Jamaika-Koalition aufgestellt worden war, festgehalten ist, dass Fotovoltaik-Freiflächenanlagen nur auf Ackerflächen mit Bodenwertzahlen unter 30 entstehen sollten, die ohnehin für den Anbau von Lebensmitteln nicht gut geeignet sind. "Die Ackerflächen in Weierweiler haben doppelt so hohe Bodenwerte", stellt Kammer klar.

Die BI hatte daher die Gemeinde aufgefordert, den 2010 aufgestellten Flächennutzungsplan wieder aufzuheben, um so das Ackerland vor einer Bebauung mit Solarmodulen zu schützen. Unterstützung erfuhren die Solarpark-Gegner vom Fraktionsbündnis aus Linken, Piraten und Grün-Alternativer Liste im Gemeinderat.

Dieses hatte beantragt, den Flächennutzungsplan sowie den Bebauungsplan für das Areal am Spießkopf wieder aufzuheben. Die Ratsmehrheit folgte diesem Antrag jedoch nicht, weil man in einem solchen Fall innerhalb eines bestimmten Zeitraumes mögliche Regressansprüche durch potenzielle Investoren zu befürchten hätte. Erst nach Ablauf einer Frist von sieben Jahren nach Aufstellung der Pläne sei dies nicht mehr möglich, hatte Bürgermeister Werner Hero in der Ratssitzung am Donnerstag erklärt. Darum hatte der Rat sich darauf verständigt, diese Frist abzuwarten und dann über eine Aufhebung der Pläne zu beraten. Aus Sicht von Felix Kammer könnte dies jedoch zu spät und die Anlage bis dahin doch realisiert sein. Mit fatalen Folgen, wie er findet: "Deutschland hat zu wenig guten Ackerboden für den Lebensmittelanbau für Mensch und Tier." Diese natürliche Ressource werde durch die "Monsteranlage" bei Weierweiler , wenn sie denn kommt, noch weiter reduziert.