Weiskirchen Bürger sollen Verkehr diskutieren
Weiskirchen · Die Mehrheit des Weiskircher Gemeinderates will bei Maßnahmen der Verkehrssicherheit die Ortsräte einbinden.
(bsch) Wo in der Gemeinde Weiskirchen wird am meisten gerast? Um dies herauszufinden, hat die SPD-Fraktion im Weiskircher Gemeinderat beantragt, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Diese Befragung könne laut Beschlussvorlage über das Amtsblatt erfolgen, orientieren könne man sich an der Gemeinde Losheim am See, die bereits eine Befragung durchgeführt habe. „Wir sind der Auffassung, dass wir eine Bürgerbefragung machen müssen“, betonte Karsten Kiefer (SPD) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates – und bekam von den Vertretern der anderen Parteien massiven Gegenwind. „Wir wissen doch, dass überall zu schnell gefahren wird“, sagte Helma Kuhn-Theis (CDU). Auch Wolfgang Sauer (CDU) stellte den Nutzen der beantragten Maßnahme infrage: „Ich denke, die Brennpunkte sind bekannt.“ Durch Geschwindigkeitsmessungen gebe es von einigen Brennpunkten bereits Profile, zudem stelle sich die Frage der Finanzierung. Mit Blick auf die durchgeführte Befragung in Losheim ergänzte er: „Nach meiner Kenntnis war der Rücklauf spärlich.“
Henry Selzer (GAL) erläuterte eine Kritik an den vorgesehenen Fragen, die bereits zuvor im Hauptausschuss geübt wurde: „Die waren einfach platt.“
„Man müsste mit den Leuten reden“, befand Jürgen Lück (FWG). Michael Rau (CDU) ergänzte, dass das Problem an Tempo-30-Bereichen oft sei, dass das Schild schlichtweg übersehen werde. Seine Idee: deutliche Markierungen auf der Straße anzubringen. Bürgermeister Wolfgang Hübschen ergänzte, weitere Möglichkeiten sei der vermehrte Einsatz von Blitzern oder die Anschaffung von Hinweistafeln. Hier stelle sich aber wieder die Frage der Finanzierung.
Einen weiteren Vorschlag, die Bürger einzubinden, äußerte schließlich Kuhn-Theis: „Ich glaube, die, die am nächsten am Bürger sind, sind die Ortsvorsteher und Ortsräte.“ Sie regte an, das Thema an die Ortsräte weiterzuleiten, um in den Ortsteilen Bürgerversammlungen zu organisieren. Kiefer räumte ein, dass alle geäußerten Vorschläge zu seinem Ziel – mehr Verkehrssicherheit – beitrügen, „aber ich ziehe meinen Vorschlag nicht zurück“. Bei der Abstimmung wurde der Antrag jedoch mit lediglich sechs Ja-Stimmen abgelehnt; beschlossen – bei zwei Enthaltungen – wurde jedoch die Idee, die Ortsräte mit der Befragung zu betrauen.
