Entscheidung über Windpark am Sonntag

Weiskirchen. Erstmals im Landkreis haben die Einwohner einer Gemeinde die Möglichkeit, in einer zentralen Planungsfrage direkt zu entscheiden. Am Sonntag wird es in Weiskirchen zwar "nur" eine Einwohnerbefragung zum geplanten Bau von drei Windrädern am Wildpark geben

 Windräder für Weiskirchen? Die Bürger sind dazu am Sonntag gefragt. Foto: SZ

Windräder für Weiskirchen? Die Bürger sind dazu am Sonntag gefragt. Foto: SZ

Weiskirchen. Erstmals im Landkreis haben die Einwohner einer Gemeinde die Möglichkeit, in einer zentralen Planungsfrage direkt zu entscheiden. Am Sonntag wird es in Weiskirchen zwar "nur" eine Einwohnerbefragung zum geplanten Bau von drei Windrädern am Wildpark geben. Mindestquote 55 ProzentDie ist nach den Vorgaben des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) für den Gemeinderat als Entscheidungsgremium nicht bindend. Aber der Rat hat sich bei seinem Beschluss für eine Einwohnerbefragung zugleich einer Selbstverpflichtung unterworfen: Sollten sich mindestens 55 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung beteiligen, wird der Rat bei seiner Entscheidung über das Windkraft-Projekt das Votum der Mehrheit übernehmen.Viel ist in den vergangenen Wochen über das Windkraft-Projekt am Wildpark diskutiert und gestritten worden. Bürgermeister Werner Hero befürwortet den Windpark, betont neben den Einnahmemöglichkeiten für die Gemeinde (sie verpachtet dem Betreiber ihre Waldflächen für die Anlagen) auch die Notwendigkeit eines Umstieges auf erneuerbare Energien. CDU und FDP im Weiskircher Gemeinderat stehen, wie auch die Grün-Alternative Liste (GAL), grundsätzlich ebenfalls hinter dem Vorhaben, betonen aber, nichts gegen den Willen der Bürger durchdrücken zu wollen. Ablehnend stehen FDP und Freie Wähler im Gemeinderat dem Windpark am Wildpark gegenüber. Sie unterstützen die Bürgerinitiative, die sich dagegen gegründet hat und mit Vehemenz vor negativen Konsequenzen der Windenergie warnt.Wahl von acht bis 18 Uhr Am Sonntag ist es nun so weit: Von acht bis 18 Uhr sind in den fünf Ortsteilen von Weiskirchen die Wahllokale geöffnet, in denen alle Weiskircher Bürger ab 16 Jahren ihre Meinung zur Windkraft kundtun können. "Sind Sie für die Aufstellung von Windkraftanlagen am Rande des Wildparks entlang der Landstraße von Weiskirchen nach Zerf?", lautet die Entscheidungsfrage auf dem Stimmzettel, die mit "Ja" oder "Nein" beantwortet werden kann. Mindestens 55 Prozent der Wahlberechtigten müssen teilnehmen, damit der Rat das Votum bindend akzeptiert, das hatte der Rat im Mai gegen den Widerstand von SPD und Freien Wählern entschieden. 5663 Weiskircher sind am Sonntag zur Stimmabgabe berechtigt, für das geforderte Quorum müssten sich demnach 3115 beteiligen. 19 Uhr ist ausgezählt Wie Bürgermeister Werner Hero der SZ auf Anfrage mitteilte, seien bisher erst rund 240 Stimmzettel per Briefwahl abgegeben worden, das sind deutlich weniger als sonst bei Kommunalwahlen. Briefwahl ist bei dieser Abstimmung, anders als bei regulären Wahlen, nur bis Freitagmittag möglich gewesen. Rund 60 Wahlhelfer sind am Sonntag nach Heros Worten im Einsatz. Er rechnet damit, dass das Ergebnis der Befragung rasch feststeht. "Spätestens um 19 Uhr dürfte alles klar sein." Die Gemeinde hat Ende Februar in einer Infoveranstaltung über erneuerbare Energien sowohl über den Windpark am Wildpark als auch über die geplante Fotovoltaikanlage in Weierweiler informiert. Später habe es laufende Informationen seitens des Bürgermeisters im Amtsblatt gegeben, sagt Hero. Er betont: "Ich habe im Amtsblatt in dieser Woche nochmals alle Stimmberechtigten aufgerufen, sich an der Abstimmung zu beteiligen, damit der Rat auch ein eindeutiges Votum für seine Entscheidung bekommt." Beide Seiten - Befürworter und Gegner der geplanten Windkraftanlagen - haben in den Wochen vor der Bürgerbefragung nicht geruht in ihrem Bemühen um Informationen und die Weiterleitung der Argumente. Die SZ gibt den Protagonisten Gelegenheit zur Bilanz < Bericht Seite C 3.

 Die Stimmzettel liegen bereit. Foto: SZ

Die Stimmzettel liegen bereit. Foto: SZ

Auf einen blickAnlässlich der Einwohnerbefragung am 6. Juni appelliert der Umweltverband BUND Saar an die Weiskircher, für die drei Windkraftanlagen am Wildpark zu stimmen. "Wir hoffen auf eine hohe Beteiligung an der Abstimmung und ein klares Votum für die Windkraft. Die Bürger in Weiskirchen haben es in der Hand, mit ihrer Zustimmung ein klares Signal für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien im Saarland zu setzen, zu dem es keine Alternative gibt. Wir brauchen eine Energiewende", erklärte Christoph Hassel, Landesvorsitzender des BUND Saar. red

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort