Willems „Die CDU-Fraktion ist gegen die Auflösung der HTG“
Weiskirchen · Willems: Enthaltung bei Nachtragshaushalt konsequent
() „Die Situation hinsichtlich der Angelegenheit ‚Investitionen im Nachtragshaushalt 2017 für den Umbau und Sanierung der Kita bei der Jugendhilfe St. Maria’ wurde absolut falsch dargestellt“, schreibt Thorsten Willems, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbandes Weiskirchen, zum SZ-Beitrag über die Sitzung des Gemeinderates der Hochwald-Kurgemeinde von Donnerstag (Seite C2). Willems legt in seiner Stellungnahme Wert darauf, dass die im Beitrag zitierte Aussage von Fraktionschef Wolfgang Sauer und damit der CDU-Fraktion im Gemeinderat Weiskirchen „völlig falsch“ wiedergegeben worden ist.
Die Aussage von Sauer, es werde Geld verplempert, bezog sich nach Darstellung von Willems lediglich auf die zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Auflösung der Hochwald-Touristik (HTG) in den Nachtragshaushalt aufgenommen werden mussten. „Die CDU-Fraktion ist für den Ausbau der Kita Regebenbogen und auch für einen damit einhergehenden Finanzfluss der Gemeinde.“
Zum Abstimmungsverhalten stellte er fest: „Eine Splittung des Nachtraghaushaltes nicht möglich ist. Die CDU ist gegen die Auflösung der HTG und die damit zusammenhängenden Verfahren und Folgekosten.“ Daher habe die CDU-Fraktion sich „in konsequenter Weise“ bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt enthalten. Die Aussage des Fraktionsvorsitzenden habe der Auflösung der HTG gegolten, nicht der Finanzierung des Kita-Ausbaus.
