Bürgerbefragung zu Windkraft: Pro Hochwald befürwortet Einwohnerbefragung

Bürgerbefragung zu Windkraft : Pro Hochwald befürwortet Einwohnerbefragung

„Wir stehen einer Bürgerbefragung zum Thema Windkraftnutzung nördlich der Wadriller Hochwaldalm absolut positiv gegenüber“, stellt Bernd Theobald für die Wählervereinigung Pro Hochwald klar.

„Wenn es möglich ist, einen in einem Mehrheitsverfahren ausgedrückten demokratischen Willen in einem weiteren Meinungsbildungsprozess zu berücksichtigen und damit Geltung zu verschaffen, ist das schon ein Wert an sich.“ Pro Hochwald glaubt, dass hier die Ortsräte die erste Adresse sein müssten, Vorschläge zu machen, wie eine Befragung denn im Details aussehen und ablaufen könnte. „Da stimmen wir völlig mit der Mehrheit der Bürger überein, die am 2. Juli in der Wadrilltalhalle im Rahmen einer gut besuchten Bürgerversammlung die Gelegenheit zum Informationsaustausch genutzt haben.“

„Eine Bürgerbefragung an sich ist eine gute Sache“, stimmt Andreas Münster zu. „Allerdings müssen wir auch über Detailfragen reden“, fordert der Vorsitzende von Pro Hochwald, die mit sieben Sitzen im Waderner Stadtrat vertreten ist: „Entscheidend wird sein, wer wann über was genau wie befragt wird.“ Münster macht die Komplexität der Materie an Beispielen fest: „Welche Ortschaften werden in die Befragung einbezogen? Nur Wadrill? Auch die umliegenden Orte wie Reidelbach beziehungsweise Gehweiler? Die ganze Stadt? Welche Frage wird oder welche Fragen werden genau gestellt? Heißt die Abstimmungsfrage etwa schlicht und prägnant ‚Sind Sie gegen die Errichtung von Windkraftanlagen nördlich der Alm?‘ Oder etwas differenzierter: ‚Sind Sie unter Bedingung X für beziehungsweise gegen die Errichtung von Windkraftanlagen nördlich der Alm?‘ Spielen Aspekte wie eine eventuelle Bürgerbeteiligung am Ertrag der Anlagen eine Rolle für ein positives bzw. negatives Votum? Müssen sich solche Aspekte in der Fragestellung wiederfinden? Die Reihe der Unbekannten lässt sich beliebig fortsetzen“, sagt Andreas Münster.

Pro Hochwald will diese Fragen ganz grundsätzlicher Natur zuallererst von den Ortsräten beraten wissen. Bernd Theobald, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat: „Im aktuell noch gültigen Flächennutzungsplan (FNP) sind die Flächen nördlich der Hochwaldalm überhaupt noch nicht enthalten. Der Fortschreibung des FNP, in dem die Flächen ausgewiesen wären, wurde vom Innenministerium die Genehmigung versagt.“ Dagegen klage die Stadt Wadern gerade, das könne dauern. Theobald: „Und selbst wenn die Genehmigung für unseren FNP irgendwann auf die eine oder andere Weise vorliegt, ist die Stadt Eigentümer des größten Teils der in Frage kommenden Flächen. Wir haben das Zepter also in der Hand und die einmalige Chance, alle Facetten des Themas sehr bürgernah und ausführlich zu beleuchten.“ Pro Hochwald hat nach den Worten von Theobald und Münster zwischenzeitlich die Stadtverwaltung schriftlich gebeten, die Ortsräte von Wadrill, Gehweiler und – für Reidelbach – Wedern mit der Thematik des Ob und des Wie einer möglichen Bürgerbefragung in Sachen Windkraftnutzung nördlich der Wadriller Hochwaldalm zu befassen. Zu einem späteren Zeitpunkt soll sich dann der Stadtrat mit den so gewonnenen Erkenntnissen auseinandersetzen und sowohl das Für und Wider wie gegebenenfalls auch das Wie einer Befragung erörtern. „Wir sind gespannt auf die Ergebnisse der Beratungen in den Ortsräten“, sagt Pro-Hochwald-Chef Andreas Münster.

Mehr von Saarbrücker Zeitung