Heute, am 2. Juli, geht formell die Amtszeit der bei der Kommunalwahl 2009 gewählten Orts-, Gemeinde- und Stadträte sowie des Kreistages zu Ende. Das bedeutet, dass die "neuen" kommunalen Vertretungen, deren Zusammensetzung die Wähler am 25. Mai bestimmt haben, bald ihre Arbeit aufnehmen müssen. Dazu ist es erforderlich, dass sie sich konstituieren - was in der ersten Sitzung jedes Rates in der neuen Amtszeit geschieht. Im Kreis Merzig-Wadern beginnen nun die Wochen dieser konstituierenden Sitzungen: Bereits morgen werden der Stadtrat Merzig und die Gemeinderäte von Beckingen und Losheim am See sich zu diesen Sitzungen zusammenfinden. In den kommenden Wochen werden die übrigen Stadt- und Gemeinderäte sowie der Kreistag folgen (siehe Info).

Die Tagesordnung der konstituierenden Sitzungen ist stark von Formalien geprägt. So benennen die jeweils im Rat vertretenen Fraktionen ihre Vorsitzenden und deren Stellvertreter. Außerdem geben die Fraktionen bekannt, wer aus ihren Reihen die ihnen zustehenden Plätze in den verschiedenen Ausschüssen einnehmen. In vielen Räten ist seit der letzten Kommunalwahl nur noch jeweils ein Vertreter von einer bestimmten Partei oder Liste vertreten. Dies ist für diese Kommunalpolitiker insofern problematisch, als dass sie als "Einzelkämpfer" keinen Fraktionsstatus besitzen und ihnen somit auch kein Sitz in einem der zahlreichen Ausschüsse in den Räten zusteht. Daher kommt es vor, dass sich Fraktionsgemeinschaften bilden, die aus zwei oder mehr solcher "Einzelkämpfer" bestehen. Dies wird nach aktuellem Informationsstand unserer Zeitung zum Beispiel im Merziger Stadtrat der Fall sein, wo sich Grüne, Freie Wähler und Piraten zu einer Fraktion zusammenschließen. Ähnlich sieht es Weiskircher Gemeinderat aus. Dort werden die mit jeweils einem Sitz versehenen Grün-Alternative Liste (GAL), Linkspartei und Piraten eine Fraktion bilden wollen.

Ein zentraler Tagesordnungspunkt jeder konstituierenden Sitzung ist die Wahl von ehrenamtlichen Beigeordneten aus den Reihen des Rates. Sie vertreten die jeweiligen Bürgermeister im Falle von deren Abwesenheit. Bei der konstituierenden Sitzung des Losheimer Rates am Donnerstag fehlt dieser Punkt allerdings in der Tagesordnung - welche Hintergründe dies hat, darüber kann nur spekuliert werden. Möglich wäre, dass es innerhalb der im Rat vertretenen Kräfte Uneinigkeit über die Verteilung und Besetzung der Beigeordneten-Stellen gibt.

Zum Thema:

Auf einen BlickTermine der konstituierenden Sitzungen: Beckingen : 3. Juli, 16.30 Uhr, Sitzungssaal Rathaus; Merzig : 3. Juli, 17.30 Uhr, Sitzungssaal Rathaus; Losheim am See : 3. Juli, 18 Uhr, Sitzungssaal Rathaus; Kreistag: 7. Juli, 17 Uhr, Sitzungssaal Landratsamt; Perl: 8. Juli, 18 Uhr, Vereinshaus; Weiskirchen: 10. Juli, 18 Uhr, Sitzungssaal Rathaus; Mettlach: 16. Juli, 17.30 Uhr, Ort noch offen; Wadern : Termin noch offen. cbe