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SPD: Hausmüll in Merzig soll verwogen werden

SPD: Hausmüll in Merzig soll verwogen werden

Merzig. Die SPD-Fraktion im Merziger Stadtrat macht sich in der Diskussion um die Abfallentsorgung dafür stark, dass in der Kreisstadt künftig der Hausmüll verwogen werden soll - unabhängig davon, wer für die Müllabfuhr zuständig sein wird. Merzig hatte zum 1

Merzig. Die SPD-Fraktion im Merziger Stadtrat macht sich in der Diskussion um die Abfallentsorgung dafür stark, dass in der Kreisstadt künftig der Hausmüll verwogen werden soll - unabhängig davon, wer für die Müllabfuhr zuständig sein wird. Merzig hatte zum 1. Januar vorsorglich seinen Austritt aus dem Entsorgungsverband Saar (EVS) erklärt,um Alternativen zur Müllentsorgung durch den Verband zu prüfen. Mit ihrer Forderung nach Einführung eines Verwiegesystems rückt die SPD von einem früheren Beschluss des Stadtrates ab, bei dem dieser darüber entschieden hatte, welches Gebührenmodell ab dem Jahr 2011 durch den EVS umgesetzt werden solle: entweder das Verwiegesystem oder das Identsystem, bei dem die Müllgebühr sich nach der Zahl der erfolgten Leerungen der Hausmülltonnen berechnet wird - unabhängig davon, welche Müllmenge hierbei abgefahren wird. Der Stadtrat hatte sich seinerzeit für das Identsystem entschieden. Geänderte Bedingungen Doch nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dieter Ernst haben sich die Rahmenbedingungen, die bei dieser Entscheidung zu Grunde gelegen hatten, mittlerweile entscheidend geändert. In einem Schreiben an Oberbürgermeister Alfons Lauer erklärt Ernst: "Der Presse der letzten Tage war zu entnehmen, dass es dem EVS offenbar gelungen ist, Änderungen in den Verträgen mit dem Betreiber der Neunkircher Müllverbrennungsanlage EEW herbeizuführen." Genau diese Verträge seien es aber nach dem Vortrag der EVS-Geschäftsführung im Stadtrat Merzig gewesen, die die Preisgestaltung beim EVS maßgeblich beeinflusst hatten. Unter den bisherigen Bedingungen, so wurde ausgeführt, hätte aufgrund dieser seit langen Jahren bestehenden Verträge die Mülleinsparung nicht zur Verringerung der Gebühren beim Bürger geführt. "Dies war der Hintergrund, weshalb sich der Stadtrat Merzig auch zukünftig für das so genannte Identsystem bei der zukünftigen Müllentsorgung entschieden hatte", erinnert Ernst. Geringere Kosten Nunmehr scheine aber eine "entscheidende Änderung" eingetreten zu sein. Presseberichten sei zu entnehmen, "dass zukünftig eingesparte Müllmengen zu geringeren Kosten bei der Verbrennungsanlage führen und die Ersparnis an die Gebührenpflichtigen weiter gereicht werden soll". Dies bedeutet nach Ansicht von Ernst, "dass es nunmehr auch möglich ist den Bürger direkt an dieser Ersparnis zu beteiligen, die tatsächliche Einsparung beim Bürger ankommt". Damit sei auch die Grundlage geschaffen, den einzelnen Bürger in die Lage zu versetzen, seine tatsächliche Gebühr über Mülleinsparung maßgeblich zu beeinflussen.Der SPD-Fraktionschef: "Diese neue Situation spricht dafür, den bisherigen Beschluss zugunsten des Identsystems in Frage zu stellen und dem Verwiegesystem den Vorrang zu geben." Dieser Grundsatz-Beschluss könne unabhängig von der Entscheidung fallen, ob Merzig eventuell doch im Entsorgungsverband verbleibt und von diesem seine Müllabfuhr erledigen lässt.