Perler CDU-Fraktion bringt mit Mehrheit Haushalt durch den Rat
Perl · Der Gemeinderat von Perl hat am Dienstagabend den Haushalt 2015 für die Obermoselgemeinde beschlossen. Der Etat schließt im Ergebnishaushalt mit einem jahresbezogenen Minus von rund 630 00 Euro. Da dieses über die so genannte Ausgleichsrücklage gegenfinanziert werden kann, gilt der Haushalt genehmigungsrechtlich als ausgeglichen.Die CDU brachte mit ihrer absoluten Mehrheit das Zahlenwerk durch den Rat, nachdem dieser zuvor über Monate um einen genehmigungsfähigen Haushalt gerungen hatte.
Zuletzt hatten das Investitionsprogramm und die mittelfristige Finanzplanung die Verabschiedung des Haushaltes verhindert, denn dieses Zahlenwerk, das ein fester Bestandteil des Haushaltes ist und stets gemeinsam mit ihm beschlossen werden muss, hätte in der von der Verwaltung vorgelegten Form einer Überprüfung durch die Kommunalaufsicht nicht standgehalten (die SZ berichtete).
In der letzten Gemeinderatssitzung hatte der Rat sich deshalb darauf verständigt, zunächst einen beschlussreifen und genehmigungsfähigen Entwurf auszuarbeiten. Dieser lag nun am Dienstag vor. Dennoch stimmten SPD- und FDP-Fraktion im Rat gegen die Beschlussvorlage. Aus ihrer Sicht enthält die jetzt erarbeitete Fassung des Investitionsprogrammes nach wie vor zu viele Unwägbarkeiten und finanzielle Risiken. < Ausführlicher Bericht folgt.
