Einsparen will jeder

Wie ist es um die Finanzen der Gemeinde Perl tatsächlich bestellt? Bei dieser Frage gibt es kurz vor der Bürgermeisterwahl in der Obermosel-Gemeinde am 28. Juni durchaus unterschiedliche Ansichten bei den beiden Bewerbern um den Chefsessel im Rathaus, Ralf Uhlenbruch (CDU) und Michael Fixemer (SPD). Und auch der scheidende Verwaltungschef Bruno Schmitt (SPD) hat hierzu einen ganz eigenen Standpunkt.

Bei der Podiumsdiskussion mit den beiden Bürgermeister-Kandidaten am Montagabend im Vereinshaus monierte CDU-Mann Ralf Uhlenbruch den hohen Schuldenstand in der Gemeindekasse: "Wir haben zwar einen ausgeglichenen Haushalt, aber mit rund zehn Millionen Euro einen hohen Bestand an Kassenkrediten und eine recht hohe Pro-Kopf-Verschuldung." Hier gelte es, die Ausgaben und Belastungen für die Gemeinde einzudämmen. Uhlenbruch sagte, er wolle sich dafür im Falle eines Wahlsieges mit den Mitarbeitern der Verwaltung an einen Tisch setzen und ausloten, wo Einsparungen möglich seien. "Das bedeutet aber nicht unbedingt einen Personalabbau", betonte der CDU-Kandidat. Er sehe vielmehr große Sparpotenziale in der Zusammenarbeit mit anderen Kommunen auf verschiedenen Gebieten, "zum Beispiel beim gemeinsamen Beschaffungswesen und einer gemeinsamen Lohnbuchhaltung". Aber auch bei Gebühren und Abgaben sowie bei Steuern sah der CDU-Mann noch Möglichkeiten, mehr Geld in die Gemeindekasse zu bringen: "Wenn wir unsere Gebührensätze an jene vergleichbarer Gemeinden anpassen, dann wäre das für mich ein gangbarer Weg."

"Gemeinde auf gutem Weg"

Aus Sicht des SPD-Kandidaten Michael Fixemer stellt sich die Situation nicht ganz so dramatisch dar: Eine Pro-Kopf-Verschuldung von 1825 Euro sei im Landesvergleich noch eher moderat, der Bestand der langfristigen Kredite belaufe sich auf etwa zehn Millionen Euro , während sich die Kassenkredite auf etwa 5,6 Millionen Euro beliefen. In Sachen Finanzentwicklung sei die Gemeinde auf einem guten Weg. Dennoch räumte auch Fixemer ein, dass sich die Kommune in Zukunft bei den Ausgaben einschränken und auf tatsächlich erforderliche Vorhaben beschränken müsse. "Wir müssen davon weg, dass wir irgendwelche Planungen machen, dann dafür Geld in den Haushalt einstellen und darauf hoffen, dass das dann irgendwann umgesetzt wird." Zumal es in der Vergangenheit zu oft zu einem späteren Zeitpunkt wieder grundsätzliche Meinungsverschiedenheiten innerhalb der politischen Kräfte um die geplanten Vorhaben gegeben habe. Als Negativbeispiel nannte Fixemer den auf Eis gelegten Neubau einer Sporthalle für das Schengen-Lyzeum, für den die Gemeinde bis zum ablehnenden Beschluss des Rates schon 50 000 Euro an Planungskosten ausgegeben habe. "Wir müssen künftig abwägen: Was brauchen wir, was kostet das, was wollen wir wann umsetzen?", unterstrich Fixemer.

Schmitt: Ordentliche Rücklagen

Derweil betonte der amtierende Bürgermeister Bruno Schmitt (SPD ), dass es der Gemeinde nach seiner Auffassung finanziell nicht schlecht gehe: Im Haushalt für 2015 gebe es im Ergebnishaushalt ein vergleichsweise überschaubares Minus von 63 300 Euro, das aus der so genannten Ausgleichsrücklage gedeckt werden müsse. Weil diese sich aber nach wie vor auf rund 1,4 Millionen Euro belaufe, sei dies ohne Schwierigkeiten machbar, und der Haushalt gelte somit kommunalrechtlich als ausgeglichen. Zwar habe der Gemeinderat beim Haushaltsbeschluss der Gemeinde eine Höchstgrenze von 10,5 Millionen Euro zur Aufnahme von Kassenkrediten zugestanden. Von diesem Kreditrahmen schöpfe Perl derzeit aber nur etwas mehr als die Hälfte aus, nämlich 5,6 Millionen Euro . In zunehmendem Maße fließen nach Schmitts Worten zudem nun Zuschüsse von Bund und Land in die Gemeindekassen. Diese würden zum Beispiel für den Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes gewährt. Allerdings habe die Kommune diese Maßnahmen vorfinanzieren müssen, was vorübergehend zu einer hohen Belastung geführt habe. Durch die jetzt anstehenden Zuschuss-Zahlungen werde diese jedoch reduziert.