Mettlacher Gemeinderat bringt Cloef-Projekte auf den Weg

Orscholz : Rat bringt Cloef-Projekte auf den Weg

Mettlacher Ratsverordnete billigen notwendige Bebauungsplan-Änderungen für Glamping-Resort und neuen Abenteuerspielplatz.

Der Gemeinderat von Mettlach hat am Mittwoch den Weg frei gemacht für die umstrittenen Tourismus-Projekte an der Cloef (siehe Infokasten). Die Ratsmitglieder stimmten bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen für die Änderung der jeweiligen Bebauungspläne, womit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Realisierung der beiden Projekte geschaffen sind.

Beide Vorhaben sind in der Gemeinde nicht unumstritten, der Widerstand dagegen hat sich zwischenzeitlich in einem Verein gebündelt, der unter dem Namen „Saarschleife-Cloef – Schutz für Mensch und Natur“ (SCS) auftritt und sich vehement gegen die Projekte wert. Aus Sicht der Projektgegner werden sich durch die beiden Vorhaben die bereits bestehenden Verkehrs- und insbesondere Parkprobleme in Orscholz in einem nicht mehr zumutbaren Maße verschärfen. Außerdem kritisieren die SCS-Vertreter, dass für das Glamping-Resort und den neuen Abenteuerspielplatz zu viel wertvolle Waldfläche geopfert werden müsse. Sie sprechen von einem „Ausverkauf der Cloef“.

In der Ratssitzung am Mittwoch kamen diese Kritikpunkte noch einmal zur Sprache. Einführend erklärte Bürgermeister Daniel Kiefer, dass sich die „Verkehrs- und Parkproblematik sehr deutlich als Problem herauskristallisiert“ habe. Das solle auch gleich zu Beginn des neuen Jahres mit Unterstützung von Fachleuten durch Verwaltung und Rat angegangen werden, es soll ein neues Verkehrs- und Parkkonzept für den Ort Orscholz erarbeitet werden, das die Neu-Investitionen rund um die Cloef berücksichtigt. Kiefer widersprach Äußerungen aus den Reihen des Vereins SCS, dass beide Projekte schon hinter verschlossenen Türen und am Gemeinderat vorbei von der Gemeinde und dem Investor eak unter Dach und Fach gebracht worden seien: „Es ist eine Absichtserklärung unterzeichnet worden, aber dadurch ist keine der beiden Seiten eine vertragliche Verpflichtung eingegangen. Alles, was dort geschehen soll, muss vom Rat gebilligt werden.“ Auch andere Aussagen aus den Reihen der Projektgegner wies der Verwaltungschef als nicht zutreffend zurück: So müssten nicht drei Hektar Wald für den Abenteuerspielplatz gerodet werden, sondern dieser nehme lediglich 8100 Quadratmeter, also 0,81 Hektar, in Anspruch. Abschließend betonte Kiefer, dass die beiden Vorhaben in den gemeindlichen Gremien bis dato stets auf breite Zustimmung gestoßen seien.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Thieser erklärte, es sei unstrittig, „dass die Verkehrssituation und die Parkplatzproblematik im Sommer an Wochenenden untragbar sind“. Hier seien Gemeinde und Rat gefordert, Lösungen zu finden. Er wies auch darauf hin, dass der Rat heute weniger eine grundsätzliche Entscheidung zu treffen habe, ob die beiden Vorhaben überhaupt gewünscht seien oder nicht. „Wir bewegen uns heute im Bereich der Bauleitplanung, dabei haben wir uns damit zu befassen, welche baulichen Nutzungen auf einer bestimmten Fläche zulässig sind.“ Der CDU sei wichtig gewesen, dass das geplante neue Hotelgebäude im Varadeser Park eine bestimmte Höhe nicht übersteigt. „Dem wurde Rechnung getragen, ebenso unseren Vorstellungen zur Bebauung des Geländes.“

Hans-Josef Uder (Neue SPD-Fraktion) betonte, die Pläne für ein Hotel an diesem Standort seien nichts Neues, sondern seit den 90er Jahren immer wieder in der Diskussion. Der Varadeser Park werde durch das neue Glamping-Resort nicht beeinträchtigt. Mit Blick auf die Kritikpunkte der Projektgegner räumte Uder ein: „Es gibt sicherlich Befürchtungen, die man Ernst nehmen muss.“ Aber, so Uder weiter: „Nicht an jedem Gerücht, was in die Welt gesetzt wird, ist etwas dran.“

Kritisch äußerte sich Joachim Badelt (Freie Bürger Mettlach, FBM): „Die Cloef ist ein besonderer Ort, die Saarschleife ist ein besonderer Ort, und beiden Orten bedarf es der Natur. Ohne Natur ist das Besondere weg.“ Der Rat solle an diesem Abend eine Bebauungsplan-Änderung beschließen, ohne dass der Dialog mit den Bürgern gesucht worden sei. „Das ist der falsche Weg, darum wird die FBM diesem Bebauungsplan nicht zustimmen.“ Badelt erklärte weiter, dass seine Fraktion die Vorhaben nicht grundsätzlich ablehne, sondern eher Teile davon: „Das mit dem Hotel können wir uns durchaus vorstellen, das mit den Glamping-Hütten eher nicht.“ Ein Campingplatz habe mitten im Ort Orscholz nichts zu suchen. Was der FBM aber vor allem fehle, sei, dass die bedenken der Bürger ernst genommen würden.

Ablehnend äußerte sich die Vertreterin der Linkspartei im Gemeinderat, Ewa Tröger. Zwar sei es richtig, dass schon seit den 90er Jahren über eine Hotel-Ansiedlung in Orscholz gesprochen werde. Aber, so Tröger: „Seit den ersten Überlegungen zum Hotel-Projekt hat sich an der Cloef viel verändert.“ Nicht nur der Baumwipfelpfad sei neu dorthin gekommen, sondern auch diverse Seniorenresidenzen. Die Linken-Vertreterin kritisierte, dass Bürger, die ihre Bedenken gegen die Vorhaben äußerten, unter der Hand als „Spinner und Querulanten“ abgetan würden. Die öffentliche Auslegung der Bebauungsplan-Änderungen sei eine Farce gewesen, die Bedenken der Bürger würden abgespeist. Zudem monierte sie, dass für den geplanten neuen Abenteuerspielplatz ein Eintritt erhoben werden soll. „Was hier entstehen soll, ist nicht familienfreundlich.“

Der FDP-Vertreter im Gemeinderat, Reinhard Halberstadt, ging ausführlich auf die Kritiker der beiden Projekte ein. Er weise das in einem Flugblatt des Vereins SCS veröffentlichte Urteil, wonach der Gemeinderat hierbei von Verwaltung und Investor über den Tisch gezogen worden sei, vehement zurück. Auch sei der im Offenlegungsverfahren deutlich gewordene Widerstand ganz offenkundig durch Dritte organisiert gewesen: „Der überwiegende Teil der Stellungnahmen bestand aus einem unterschriebenen Formblatt, das mittels eines Flugblattes im Ort verbreitet worden ist.“ Besonders scharf ging er mit einem der Wortführer der Widerstands-Bewegung, dem ehemaligen Orscholzer Ortsvorsteher Hermann Kiefer, ins Gericht, dem er Pharisäertum vorwarf. Kiefer habe sich noch vor wenigen Jahren für eine weitere touristische Erschließung der Cloef und des Ortes Orscholz ausgesprochen, jetzt mache er genau dagegen Stimmung. Zudem sagte Halberstadt, dass er die Befürchtungen in puncto Verkehrsbelastung nicht teile: „Diese beiden Vorhaben werden meiner Überzeugung nach nicht dazu führen, dass der Verkehr in Orscholz massiv zunehmen wird. Sie werden die Verweildauer der Besucher erhöhen, aber nicht in unzumutbarem Maße den Verkehr.“

Bei den abschließenden Abstimmungen über die Bebauungsplan-Änderungen sprach sich Linken-Vertreterin Ewa Tröger gegen diese aus, die Freien Bürger Mettlach enthielten sich, alle anderen Ratsmitglieder stimmten den vorgesehenen Planänderungen zu.