Gisch kritisiert Konkurrenz

Mettlach. Zentraler Punkt in dem neuen Entsorgungskonzept von SDK Saar i.G. (in Gründung) ist die Errichtung eines so genannten Rückkonsumcenters, wie es sie auch im Luxemburger System "Super Dreckskeschd", das die SDK entwickelt hat, gibt

Mettlach. Zentraler Punkt in dem neuen Entsorgungskonzept von SDK Saar i.G. (in Gründung) ist die Errichtung eines so genannten Rückkonsumcenters, wie es sie auch im Luxemburger System "Super Dreckskeschd", das die SDK entwickelt hat, gibt. Dort sollen die Kunden des Unternehmens Wertstoffe aller Art abgeben können, unter anderem Umverpackungen (die sonst über das Duale System und den "Gelben Sack" entsorgt würden), Altpapier, Glas, Sperrmüll oder Problemabfälle wie Farben und Lacke. Die angelieferten Abfall-Sorten werden in dem Rückkonsumcenter penibel getrennt und einer Wiederverwertung zugeführt.Nach Ansicht von EVS-Geschäftsführer Gisch stellt das Alternativangebot von SDK Saar für die Gemeinde aber keine Verbesserung dar - im Gegenteil: Gisch wirft dem Konkurrenten vor, bei der Berechnung der Unterschiede zwischen den beiden Entsorgungskonzepten mit falschen Zahlen zu operieren und unkalkulierbare Risiken zu verschleiern beziehungsweise sie alleine der Verantwortung der Kommune zu überlassen. Dies ergebe sich aus einer Überprüfung des SDK-Angebotes, zu dem die Gemeinde den Verband um Stellungnahme ersucht habe.So errechne der private Konkurrent für jeden Mettlacher Bürger eine Pro-Kopf-Müllgebühr von 91,57 Euro ab 2010 und stellt dem die eigene prognostizierte Pro-Kopf-Gebühr von 81,91 Euro entgegen. Gisch präsentierte der SZ hingegen andere Zahlen. Nach seinen Berechnungen erhalte der EVS von den Mettlachern eine Pro-Kopf-Gebühr von 75,88 Euro. Damit lägen die Kosten für die Müllabfuhr pro Kopf innerhalb der EVS unter denen des privaten Konkurrenten. "Der behauptete Kostenvorteil durch einen privaten Anbieter ist dahingeschmolzen." Gisch bestreitet auch die Aussage der SDK, dass der Verband erwäge, für die geplante Einrichtung eines flächendeckenden Wertstoffhof-Netzes im Saarland eine zusätzliche Umlage von sieben Euro pro Einwohner einzuführen. Diese sei "schlicht eine Erfindung, da die notwendigen Investitions- und Betriebskosten über die zweimalige Gebührenerhöhung um acht Prozent bereits finanziert sind." Er betont, dass in der aktuellen Diskussion "Äpfel mit Birnen" verglichen würden. Es sei nicht realistisch, wenn beim Vergleich zwischen EVS-Müllabsorgung und konkurrierenden System das aktuell gültige Abfuhrsystem zu Grunde gelegt werde. Der Verband habe beschlossen, ab 2011 ein grundlegend neues, von der Menge des abgefahrenen Mülls abhängiges Gebührensystem einzuführen. Zentraler Punkt in diesem neuen Entsorgungskonzept des EVS ist ein Netz von rund 20 Wertstoffhöfen im gesamten Saarland, die so gelegen sein sollen, dass sie für jeden Bürger nicht mehr als zehn Kilometer Anfahrt bedeuten würden. Im Kreis Merzig-Wadern sehe das Standort-Konzept des EVS Losheim, Merzig und Wadern als Wertstoffhof-Standorte vor. Um die Bürger der weiter entfernt gelegenen Gemeinden Mettlach und Perl ebenfalls zu erreichen, soll auf der Grenze zwischen den beiden Gemeinden, in der Nähe der Autobahn-Abfahrt bei Borg, eine Nebenstelle des Merziger Wertstoffhofes eingerichtet werden. Diese Wertstoffhöfe werden nach Gischs Auffassung in weiten Teilen die gleichen Leistungen und den gleichen Service bieten wie das Rückkonsumcenter der privaten Konkurrenz. Sein Fazit: Der private Konkurrent sei nicht billiger, biete keinen wesentlich besseren Service als der EVS und versuche zudem, geltendes Vergaberecht zu umgehen. "Der behauptete Kostenvorteil durch einen privaten Anbieter ist dahingeschmolzen."Heribert Gisch"Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen." Heribert Gisch

 Heribert Gisch. Foto: SZ
Heribert Gisch. Foto: SZ

Auf einen BlickEVS-Geschäftsführer Heribert Gisch sieht auf die Gemeinde Mettlach auch rechtliche Probleme im Falle eines Ausstiegs aus dem EVS zukommen: Wenn die Gemeinde ihre Abfallentsorgung wirklich an alternative Anbieter vergeben wolle, so müsse sie dies nach seiner Überzeugung europaweit ausschreiben, es sei nicht möglich, diese Aufgabe freihändig an einen bestimmten Anbieter zu vergeben. "Dafür ist das Auftragsvolumen, um das es hier geht, viel zu hoch." Nach seinen Angaben strebe die SDK eine Mindestvertrags-Laufzeit von fünf Jahren mit der Gemeinde an, das entspreche einem Auftragswert von rund 3,45 Millionen Euro - der Schwellenwert, ab dem eine EU-weite Ausschreibung vorgeschrieben sei, liege bei etwas über 200000 Euro. Erhebliche Zweifel hegt der EVS-Geschäftsführer auch daran, ob in dem privaten Rückkonsumcenter auch Wertstoffe wie Altglas oder Umverpackungen abgegeben werden dürfe, wie es SDK postuliert. Hierzu gebe es eine "klar ablehnende Haltung" des Dualen Systems, in dessen Zuständigkeit diese Abfallarten fielen. Das DSD sei nicht bereit, das "bewährte Sammelsystem" mit Glas-Containern aufzugeben, ebenso solle die Abfuhr von Verpackungen im Gelben Sack beibehalten werden. cbeHintergrundDas in Gründung befindliche Unternehmen SDK Saar, dessen Sitz in Mettlach ist, befindet sich seit längerem mit mehreren Gemeinden im Kreis Merzig-Wadern in Gesprächen über einen möglichen Umstieg der Abfallentsorgung auf das von ihm entwickelte Konzept. Zwischenzeitlich hat SDK den Gemeinden Mettlach und Perl konkrete Alternativangebote zur künftigen Müllentsorgung nach dem Vorbild des luxemburgischen Systems "Super Dreckskeschd" unterbreitet. Auf der Basis dieses privatwirtschaftlichen Entsorgungsmodells wäre es der Gemeinde Mettlach möglich, nach Paragraf 3 der EVS-Verbandssatzung aus dem Verband auszuscheren und ab 1. Januar 2011 die Müllentsorgung in eigener Regie zu organisieren. Damit würden die Müllgebühren für die Mettlacher Bürger auf einer neuen Basis berechnet, sie müssten nicht mehr den so genannten einheitlichen Verbandsbeitrag bezahlen, der für alle dem EVS angehörenden Gemeinden im Saarland gilt. Die Müllgebühren waren im Frühsommer dieses Jahres rückwirkend zum 1. Januar um acht Prozent angehoben worden und sollen im kommenden Jahr noch einmal um acht Prozent steigen. Statt 184,80 Euro im Jahr zahlen Privathaushalte seit diesem Jahr 199,68 Euro für die Abfuhr der Restmüll- und der Biotonne. cbe