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Orscholz
Dachgeschoss der Schule soll saniert und ausgebaut werden

Daniel Kiefer
Daniel Kiefer FOTO: rup
Für Mettlachs Bürgermeister Daniel Kiefer (SPD) gibt es einen Zusammenhang zwischen den geplanten touristischen Investitionen an der Cloef und der von der Gemeinde angestrebten Sanierung der Orscholzer Grundschule. Worin der besteht, erläutert Kiefer im Gespräch mit der SZ. Von Margit Stark

Wann werden Sie die Sanierung der Grundschule Orscholz angehen?


DANIEL KIEFER „Die Maßnahme wird begonnen, sobald die entsprechenden Genehmigungen seitens der Fördermittelgeber sowie des Landesverwaltungsamtes betreffend der Genehmigung des Haushaltes 2019 vorliegen. Da bereits für das Jahr 2018 Mittel im Haushalt der Gemeinde für die Dachsanierung veranschlagt sind, ist beabsichtigt, das Vergabeverfahren für die Planungsleistungen noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen.

Welche Arbeiten sind im Einzelnen geplant?



KIEFER Geplant sind zum einen die energetische Dachsanierung des Grundschulgebäudes, zum anderen soll im Rahmen einer zweiten Maßnahme dem gestiegenen Platzbedarf in der Nachmittagsbetreuung der freiwilligen Ganztagsschule und dem Raumbedarf im Schulbetrieb mit dem Ausbau des Dachgeschosses Rechnung getragen werden. Damit an einer Grundschule in der Gemeinde auch gewährleistet werden kann, dass auch Kinder mit körperlichen Einschränkungen aufgenommen werden können, ist ebenfalls angedacht, im gleichen Zug der Baumaßnahme, einen Aufzug am Gebäude neu zu installieren. Darüber hinaus wird das Brandschutzkonzept an die neuen Gegebenheiten angepasst.

Wird es auch einen Neubau geben?

KIEFER Nein. Es handelt sich um einen reinen Ausbau des Dachgeschosses.

Wie viel Geld ist für das gesamte Projekt veranschlagt?

KIEFER Für die Gesamtmaßnahme sind rund 1,3 Millionen vorgesehen.

Wo kommt das Geld her?

KIEFER Für die geplante energetische Dachsanierung mit einem Kostenumfang von rund 283 000 Euro erfolgt die Finanzierung im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes I. Der Zuschuss beträgt 90 Prozent , also circa 255 000 Euro.

Die Gesamtkosten des Dachausbaus belaufen sich auf rund 1 031 000 Euro. Seitens des Ministeriums für Bildung und Kultur aus dem „Investitionsprogramm Bildung & Betreuung“ wird eine Förderung von rund 172 000 Euro erwartet. Im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes II erfolgt eine Förderung von circa 588 000 Euro. Der Eigenanteil der Gemeinde beträgt für die energetische Dachsanierung rund 28 300 Euro und für die Ausbau und Erweiterungsmaßnahme circa 271 000 Euro.

Was hat dieses Vorhaben nun mit dem geplanten Bau eines Abenteuerspielplatzes und der Sanierung der Waldraststätte Blumenfels durch die Erlebnis-Akademie (EAK) zu tun? Inwiefern hat die EAK der Gemeinde hier Ausgaben erspart?

KIEFER Die Planungen sehen vor, dass die Erlebnis-Akademie für die Gesamtmaßnahme „Waldspielplatz Saarschleife“ insgesamt rund 1,5 Millionen Euro investiert. Diese Kostenschätzung beinhaltet die Sanierung der Gaststätte inklusive öffentlicher Toilettenanlage, die Anlegung eines frei zugänglichen und eines kostenpflichtigen Spielplatzes sowie das dazugehörende Eingangsgebäude. Die Gemeinde hätte sich nicht in dieser Größenordnung engagieren können, insofern kann man die Ersparnis nicht mit diesen Zahlen gleichsetzen. Noch wichtiger ist aber bei dieser Lösung, dass die Bewirtschaftungs-, Instandhaltungs- sowie Wartungs- und Pflegekosten auch von der Erlebnis Akademie übernommen würden. Zudem entsteht durch das Projekt – insbesondere den Erlebnisspielplatz – auch ein touristischer Mehrwert, den die Gemeinde sich in dieser Form selbst nicht hätte leisten können.

Konnte sich die Gemeinde also, wie Sie es darstellen, deshalb die notwendige Sanierung der Grundschule leisten?

KIEFER Durch die nicht abgerufenen Mittel für die Sanierung des Abenteuerspielplatzes besteht selbstverständlich an anderer Stelle wieder die Möglichkeit weiterer Investitionen. Der Investitionsspielraum ergibt sich aber letztendlich aus den weiteren Einnahmen und Ausgaben.

Wie viel Geld gibt die Gemeinde für die Sanierung der Grundschule aus?

KIEFER Wie eben schon gesagt beträgt der Eigenanteil zirka 300 000 Euro.

Gibt es im Rahmen der Sanierung auch die Möglichkeit, die Schule fit für Digitalisierung zu mache?

KIEFER Am Ende des Jahres soll der „Digitalpakt Schule“ von Bund und Land vereinbart werden. Hierzu kann aber erst Näheres gesagt werden, wenn die Förderrichtlinie bekannt ist. Im Rahmen der Aus- und Umbaumaßnahme ist aber beabsichtigt, zumindest entsprechende Vorbereitungen zu treffen.

Manche Bürgermeister klagen, dass der Kreis seine weiterführenden Schulen aus der Kreisumlage picobello in Stand halten kann. Dagegen müssen die Kommunen schauen, wie sie ihre Grundschulen notdürftig sanieren. Stimmen sie dem zu?

KIEFER Die jeweiligen Maßnahmen können nur durch die zur Verfügung stehenden Mittel finanziert werden. Hier ist es aber jeder Kommune selbst überlassen, wie sie ihre Mittel einsetzt beziehungsweise nach welchen Prioritäten diese abgearbeitet werden. Der Kreis hat es da wohl etwas einfacher, durch die Finanzierung über die Kreisumlage. Nichtsdestotrotz ist es mir immer ein Anliegen, dass unsere Schulen und Kindergärten sich in einem vernünftigen Zustand befinden und eine angemessene Ausstattung erhalten. Ich bin bemüht, jährlich bei Bedarf die hierfür notwendigen Mittel bereit zu stellen. Letztendlich entscheiden aber die Gremien mit der Verabschiedung des Haushaltes hierüber.

Die Gemeinde ist für zwei Grundschulen zuständig – für die in Orscholz und für die in Mettlach. Steht auch die in Mettlach auf dem Plan, saniert zu werden?

KIEFER Dieser immense Mittelbedarf in Orscholz basiert auf der notwendigen Erweiterung der Freiwilligen Ganztagsschule durch stetig wachsenden Platzbedarf hierfür. In der Grundschule in Mettlach ist dies derzeit nicht der Fall, da hierfür auf das benachbarte Gebäude zurückgegriffen werden konnte. Größere Sanierungen stehen hier nicht an, laufende Unterhaltungsmaßnahmen nach Notwendigkeit werden selbstverständlich durchgeführt.