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Dritter Anlauf für Ausschuss-Besetzung

Dritter Anlauf für Ausschuss-Besetzung

Der Mettlacher Gemeinderat diskutiert heute in der Jahresabschlusssitzung über die Nachfolge von Jörg Zenner in drei Ausschüssen. Die CDU will nach der Aufspaltung der Genossen eine Auflistung der Fraktionsstärke.

Wird es im dritten Anlauf klappen und die Ausschüsse neu besetzt werden? Zweimal hat der Mettlacher Gemeinderat dies vertagt, in der Jahresabschlusssitzung am heutigen Freitag, 16. Dezember, 17.30 Uhr, sollen die Nachfolger für Jörg Zenner im Sitzungssaal erneut diskutiert werden - auf Antrag der SPD-Fraktion . SPD-Mann Zenner, zuletzt als Einzelkämpfer im Rat, hatte im Oktober sein Mandat niedergelegt. Er war Mitglied des Werksausschusses "Örtliche Abfallentsorgung", des Aufsichtsrates der Beteiligungs- und Geschäftsführungs-GmbH sowie Mitglied des Beirates der Saarschleife-Touristik. Bereits in der Sitzung Mitte Oktober war dieser Punkt von der Tagesordnung abgesetzt worden, nachdem Esther Leick aus Orscholz als Gemeinderatsmitglied vereidigt worden war.

Wäre es nach Wunsch der neuen SPD-Fraktion gegangen, hätte die Nachfolgerin von Jörg Zenner auch dessen Ämter in den beiden Ausschüssen übernommen. Dagegen schlug die alte SPD-Fraktion Rudi Mohr aus Mettlach für Werksausschuss, Bernd Hackenberger für den Sitz in der Saarschleife-Touristik vor. Die Konsequenz war: Mettlachs erster Beigeordneter Bernhard Schneider, der die Sitzung damals leitete, musste den Punkt von der Tagesordnung absetzen - mit Verweis auf Einstimmigkeit.

Vor der Sitzung im November, der ersten unter Leitung des neuen Bürgermeisters Daniel Kiefer, hatten sich die alte SPD-Fraktion und die neue SPD-Fraktion geeinigt: Rudi Mohr für den Werksausschuss "Örtliche Abfallentsorgung", Esther Leick für die Saarschleife-Touristik. Dieses Mal war es die CDU-Fraktion, die die Neubesetzung der Ausschüsse verhinderte. Man brauche die Sitze nicht neu zu besetzen, lautete das Argument. Nach SZ-Informationen ist denkbar, dass sie auf eine Neuwahl der Ausschüsse spekuliert. Dann könnte sie nach D'Hondt die Mehrheit haben, da sich die Sozialdemokraten in die alte SPD-Fraktion und die neue SPD-Fraktion aufgespalten haben. Ende November hatte CDU-Fraktionschef Michael Thieser die Verwaltung gebeten, auszurechnen, welche Sitze den Genossen nach ihrer Aufteilung in SPD-Fraktion und neue SPD-Fraktion zustehen.

Weiter auf der Tagesordnung steht die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Rewe-Markt in der Orscholzer Moselstraße.