Streit zwischen Weiskirchen und Kreis

Merzig-Wadern · Weiskirchens Bürgermeister Werner Hero hat in einem Schreiben an Landrätin Daniela Schlegel-Friedrich sogar damit gedroht, dass die Gemeinde ihre im Juni fällige Rate für die Kreisumlage einbehalten werde.

Im Kreis Merzig-Wadern gibt es Streit zwischen der Gemeinde Weiskirchen und der Kreisverwaltung - wie so oft, geht es dabei ums Geld. Weiskirchens Bürgermeister Werner Hero hat in einem Schreiben an Landrätin Daniela Schlegel-Friedrich sogar damit gedroht, dass die Gemeinde ihre im Juni fällige Rate für die Kreisumlage einbehalten werde. Der Rathauschef der Kurgemeinde wehrt sich damit gegen die aus seiner Sicht "unberechtigte Subventionierung des Vereinssports der Städte Merzig und Wadern durch die Kreisumlage". Hero sieht eine Benachteiligung aller übrigen Kreis-Kommunen gegenüber Merzig und Wadern. In den beiden Städten gibt es Sporthallen, die vom Landkreis errichtet und unterhalten werden. In Merzig sind dies die Thielsparkhalle, die Sporthalle am Stefansberg-Gymnasium, die Halle Waldstraße, die alte Sporthalle am Peter-Wust-Gymnasium sowie die Sporthalle an der alten Parkschule. In Wadern sind die Sporthalle am Hochwald-Gymnasium sowie an der Graf-Anton-Schule im Besitz des Kreises. In allen übrigen Kommunen nutzt der Landkreis für den Sportunterricht an den weiterführenden Schulene in seiner Trägerschaft Hallen der Gemeinden - und bezahlt dafür eine Miete, die alle Kosten abdeckt. Da die Kommunen unterschiedliche Methoden zur Berechnung der Unterhaltskosten verwenden, schwanken diese Beträge allerdings erheblich.

Dies ist in Wadern und Merzig anders. Hier tritt der Landkreis vielmehr als Vermieter in Erscheinung: Zu den Zeiten, in denen seine Hallen nicht für Schulunterricht genutzt werden, vermietet der Kreis diese an Vereine vor Ort. Die Miete, die er dabei verlangt, liegt aber deutlich unter dem Betrag, der bei einer Vollkosten-Erstattung anfallen würde - nach Angaben der Kreisverwaltung werden pro Stunde elf Euro fällig. Die Differenz, die zur Abdeckung der kompletten Kosten entsteht, trägt der Kreis. Das geht nicht, findet Weiskirchens Rathauschef. Seine Forderung: Die Differenz zwischen Stundenmiete und Unterhaltskosten , die bisher der Kreis trägt, soll dieser zukünftig den beiden Städten in Rechnung stellen. Wie Hero gegenüber der SZ erläutert, würde dies bei einer von der Gemeinde erstellten Beispielrechnung mit Zahlen aus dem Haushaltsjahr 2014 für Merzig Kosten von rund 293 000 Euro bedeuten, bei Wadern würden sich diese auf knapp 149 000 Euro belaufen. Um diese rund 442 000 Euro würden die Ausgaben im Kreishaushalt sinken, was im Gegenzug für Weiskirchen ein Absinken der Umlage um rund 28 000 Euro bringen würde.

Für Landrätin Daniela Schlegel-Friedrich ist die Kritik Heros allerdings nicht berechtigt: "Wir haben den Unterhaltungsaufwand für unsere Hallen so oder so." Wenn der Kreis freie Kapazitäten an Vereine vermietet, erziele er dadurch Einnahmen, die dazu beitragen, die Unterhaltungskosten zu decken. "Es wäre gesellschaftspolitisch völlig absurd, diese Hallen zeitweise leer stehen zu lassen." Umgekehrt entgingen Merzig und Wadern Mieteinnahmen für deren eigene Hallen, da der Kreis dort keine Kapazitäten in Anspruch nehmen muss wie in den anderen Gemeinden. Schlegel-Friedrich verweist darauf, dass der Kreis sich auch an Bauinvestitionen in den kommunalen Hallen beteiligt, die er für den Schulsport nutzt. Das sei in den städtischen Hallen in Merzig und Wadern nicht der Fall. Nach ihrer Berechnung entstehen dem Kreis durch Vereinssport in seinen Hallen Kosten von etwa 40 000 Euro im Jahr. "Wir werden einen Vorschlag ausarbeiten, der vorsieht, dass wir diese Kosten anteilig auf Merzig und Wadern umlegen." Dieser Vorschlag müsste in den Kreisgremien beraten werden. Schlegel-Friedrich räumt ein, dass es bei den Hallennutzungs-Entgelten sowie der Berechnung der Unterhaltskosten in den Kreis-Gemeinden erhebliche Unterschiede gebe. "Wir sind dabei, eine einheitliche Basis für die Berechnung der tatsächlichen Hallenkosten zu finden."

Der Merziger Bürgermeister Marcus Hoffeld hält es für sinnvoll, dass der Landkreis freie Stundenkapazitäten in seinen Hallen den Vereinen in der Stadt zur Verfügung stellt. "Die Hallen würden ansonsten nachmittags leer stehen", gibt Hoffeld zu bedenken. Die Vereine zahlten für diese Hallennutzungen eine entsprechende Miete. Das wirke sich positiv auf den Kreishaushalt und somit auf die Höhe der von den Kommunen zu zahlenden Kreisumlage aus. Aus Sicht von Hoffeld ist die von seinem Weiskircher Amtskollegen Hero angestoßene Diskussion weder fair noch zielführend. "Ansonsten könnte man bei allen Einrichtungen, die vom Landkreis verwaltet und finanziert werden, argumentieren, dass diese in erster Linie den Kommunen und deren Bürgern zugute kommen, auf deren Gebiet sich die jeweilige Einrichtung befindet. Und dass es vor diesem Hintergrund nicht gerechtfertigt sei, die übrigen Kreiskommunen über die Umlage an den Kosten dieser Einrichtungen und Angebote zu beteiligen", sagt Hoffeld. Gerade Merzig halte zudem städtische Einrichtungen vor, die von Bürgern aus dem ganzen Kreis genutzt werden.

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