Merzig Grünen-Fraktionschef Borger wehrt sich gegen Kritik von Hoffeld
Merzig · Der Zoff zwischen dem Grünen-Fraktionschef im Merziger Stadtrat, Klaus Borger, und dem Merziger Bürgermeister Marcus Hoffeld wegen des Baubetriebshofes der Stadt geht in eine neue Runde. Nachdem Hoffeld am Wochenende in scharfer Form Borgers Auslassungen zum Verlauf der Stadtratssitzung im November, in der über den zukünftigen Standort des Bauhofes entschieden worden war, kritisiert hatte, schießt der Grünen-Fraktionschef nun zurück.
„Es ist sehr bedauerlich, zu welchen Mitteln der CDU-Kreisvorsitzende und Bürgermeister der Stadt Merzig greifen muss, um von eigenen Fehlern abzulenken und sich an Personen anderer Parteizugehörigkeit abzuarbeiten“, heißt es in einer Replik Borgers auf Hoffelds Äußerungen gegenüber unserer Redaktion (SZ vom Wochenende). Immer mehr wird nach Ansicht des Grünen-Fraktionschefs (der ebenfalls Kreisvorsitzender seiner Partei ist) deutlich, dass Hoffeld „sein Amt durch die Brille des CDU-Kreisvorsitzenden betrachtet und nicht durch die eines Verwaltungschefs, der mit allen politischen Kräften zum Wohle der Stadt zusammenarbeiten will“.
Auslöser der Kontroverse war der Grundsatzbeschluss des Rates im November, wonach der Baubetriebshof an einem neuen Standort im Gewerbegebiet Bruchwies zwischen Merzig und Besseringen verlagert werden soll. Der Rat hatte diesen Beschluss bei drei Enthaltungen gefasst.
Die Grünen-Fraktion vertritt in dieser Frage einen anderen Standpunkt und spricht sich für eine Umsiedlung des Bauhofes ins Gewerbegebiet Rieffstraße aus. Dies habe, so Borger weiter, die Fraktion auch in einem Antrag formuliert. Borger hält an seiner Kritik fest, wonach dieser anders lautende Antrag der Grünen-Fraktion in der Ratssitzung nicht debattiert worden sei. Er sagt hierzu: „Fakt ist, der Antrag der Grünen-Fraktion wurde nicht behandelt, ja noch nicht einmal zum Gegenstand der Tagesordnung gemacht.“
Der Grünen-Chef weiter: „Das ganze Herumlamentieren in seiner von persönlicher Abneigung geprägten Stellungnahme könnte der Bürgermeister sich ersparen, wenn er einen Blick in die Kommunalverfassung werfen und diese auch anwenden würde.“ Im Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) sei im Paragrafen sechs zu den Themen Einberufung und Tagesordnung festgehalten, zitiert Borger: „In der Einladung sind bei den auf schriftlichen Antrag in die Tagesordnung aufgenommenen Verhandlungsgegenständen die Antragsteller aufzuführen und der Antrag in vollem Wortlaut als Anlage beizufügen.“ Dies sei nicht geschehen, so Borger weiter.
„Wenn der Bürgermeister dann noch behauptet, die Grüne Fraktion hätte ihren Antrag in der Sache wegen ‚Deckungsgleichheit’ quasi zurückgezogen, hat dies mit der Wirklichkeit nichts zu tun und erschließt sich durchschnittlicher Denkweise nur schwer“, betont Borger. Vielmehr zeige es nach Ansicht der Grünen-Fraktion die wahre Motivation des Bürgermeisters, „der erneut – und erneut vergeblich – versucht, einen Spaltpilz in die Grüne Fraktion zu treiben“.
