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Stadtrat Merzig will SHG-Klinik erhalten und weiter stärken

Kostenpflichtiger Inhalt: Resolution verabschiedet : Stadtrat Merzig fordert Stärkung der SHG-Klinik

Der Merziger Stadtrat hat kürzlich eine Resolution zum Erhalt der SHG-Klinik in der Kreisstadt verabschiedet.

Der Stadtrat von Merzig hat bei einer Enthaltung eine Resolution verabschiedet, die sich für den Erhalt und die Stärkung des SHG-Klinikums in der Kreisstadt stark macht. Angesichts der laufenden Debatte über die Gesundheitsversorgung im nördlichen Saarland und um den möglichen Bau einer Nordsaarlandklinik im Hochwaldraum hatte die SPD-Fraktion im Rat diese Resolution bereits Ende Februar zur Beschlussfassung bei der Verwaltung eingereicht.

Seitdem habe sich unter anderem durch die angekündigte Schließung der Lebacher Klinik und die Corona-Pandemie eine neue Dringlichkeit ergeben, sagte Giuseppe d’Auria, Ratsmitglied der Sozialdemokraten, bei der Vorstellung der Resolution. „Seitdem wir unsere Diskussion vorgelegt haben, hat sich die Diskussion um die Krankenhauslandschaft und die Gesundheitsversorgung im Saarland weiter verschärft. Umso wichtiger erscheint es, diese Resolution zu verabschieden.“ Das Merziger Klinikum genieße einen hervorragenden Ruf und habe auch während der Corona-Krise bewiesen, dass auf es Verlass ist, sagte d’Auria. Therese Schmitt (CDU) ergänzte: „Das Coronavirus hat uns nochmals vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass es eine qualitativ hochwertige medizinische Versorgung wohnortnah gibt.“

In der Resolution werden die Landesregierung und der Krankenhausträger SHG aufgefordert, „das Schwerpunktkrankenhaus in Merzig auf eine sichere finanzielle Basis zu stellen, jeglichen Abbau oder Bettenreduzierung in Hauptfach- oder Fachabteilungen zugunsten eines Klinikneubaus an anderer Stelle zu verhindern und das Klinikum Merzig weiter zu stärken“.

Die Grünen-Fraktion im Merziger Stadtrat wollte den Resolutionstext noch erweitern um die allgemeine Forderung nach einer grundlegenden Neuausrichtung der Gesundheitsversorgung, die sich nicht mehr an ökonomischen Kriterien orientiert und Krankenhäuser nicht mehr als Wirtschaftsbetriebe betrachtet, die Gewinne erwirtschaften sollen respektive müssen. Nach den Worten von Grünen-Fraktionssprecher Klaus Borger habe gerade die Corona-Pandemie deutlich gemacht, dass dieser Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik dringend vonnöten sei. Das Krankenhaus in Merzig biete sich aufgrund seiner zentralen Lage im Dreiländereck dafür an, zu einem zentralen Standort in einer grenzüberschreitenden Gesundheitsregion Saar-Lor-Lux entwickelt zu werden, wie Borger weiter ausführte.

Die Mehrheit des Merziger Stadtrates wies die Ergänzungsanträge der Grünen indes zurück, es gab insgesamt nur fünf Stimmen dafür, daneben zwei Enthaltungen und 22 Nein-Stimmen. Manfred Klein (CDU) sagte zur Begründung: „Der Kern der Resolution lautet, die politische Botschaft zu transportieren, den Klinik-Standort Merzig und das Klinikum in Merzig mittel- und langfristig zu erhalten.“ Grundsatzdebatten um das Gesundheitswesen in Deutschland könne man auch im Stadtrat führen, so Klein. „Aber in dieser Resolution soll es um ein klares Bekenntnis zum Merziger Klinikum gehen.“